Auswüchse verhindern

Land startet Baurechtskurse für Gemeindepolitiker

"Hilfsmaurer" ManfrecHaimbuchner wird vom Polier (Ein Doppelgänger von Herbert Kickl) gemaßregelt.

(Bild: Ilic Milan A.)

„Hilfsmaurer“ Manfred Haimbuchner (FPÖ) wird vom Polier gerügt, siehe Karikatur: Anders als dort suggeriert ist „Richtig Bauen“ dem Wohnbaureferenten natürlich ein Anliegen. Daher startet er nun Baurechtskurse für Gemeindefunktionäre – auch um Auswüchse wie in Enzenkirchen künftig leichter zu verhindern.

In Enzenkirchen (Bezirk Schärding) stehen ja einige Häuser zumindest zum Teil auf falschen Widmungen und müssen womöglich abgerissen werden, es ist also mehr ein Problem der Raumordnung als des Baurechts. Trotzdem möchte der für das Baurecht zuständige LH-Vize Haimbuchner mit Aufklärung und Weiterbildung im Baurecht zur Verhinderung von derartigen Auswüchsen beitragen. Daher hat er diese Woche eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Baurecht in Oberösterreich“ für Bürgermeister und Gemeinderäte gestartet – wenn auch nicht in unmittelbarer Reaktion auf die Causa Enzenkirchen, weil solche Schulungen ja längere Vorbereitungszeit brauchen. An Aktualität haben die Info-Veranstaltungen dadurch aber gewiss gewonnen.

Komplexe und schwierige Fragen
„Bau- und raumordnungsrechtliche Fragen werden immer komplexer und schwieriger zu lösen. Als Baurechtsreferent habe ich naturgemäß ein Interesse daran, dass die Verwaltung gut funktioniert“, bekräftigt Haimbuchner. „Denn ist dem nicht so, kann dies zu gravierenden Problemen und fehlender Rechtssicherheit für Häuslbauer und Eigenheimbesitzer führen. Das hat sich an den Beispielen St. Wolfgang und aktuell in Enzenkirchen gezeigt.“