Wegen Wiederbetätigung

„Impfen macht frei“: Demonstranten angezeigt

Steiermark
11.03.2022 14:52

Bei einer Demo gegen die Impfplicht im Dezember sorgten in Graz Tafeln mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ für Aufregung. Die geschmacklose Anspielung auf den Spruch „Arbeit macht frei“ aus der Nazi-Zeit brachte zwei in Graz lebenden Russen nun Anzeigen wegen Wiederbetätigung ein. Beamte des Verfassungsschutzes haben die Männer (65 und 48 Jahre alt) ausgeforscht. Sie bestreiten ideologische Absichten. 

Im Dezember 2021 kam es in Graz zu mehreren Demonstrations-Märschen gegen die Corona-Maßnahmen, insbesondere gegen die Impfpflicht. Am 12. Dezember, ein Sonntag, zogen rund 17.000 Menschen durch die Landeshauptstadt, viele von ihnen mit selbst gebastelten Transparenten und Tafeln. 

Tafeln mit KZ-Tor
Darunter befanden sich zwei Männer mit Holztafeln, die nicht nur die Grenzen des guten Geschmacks sprengten, sondern auch strafrechtlich relevant waren: Auf den Tafeln war das eiserne Tor des ehemaligen Konzentrationslagers Dachau zu sehen, darüber prangte der Spruch „Arbeit macht frei“. Dabei war das Wort „Arbeit“ durchgestrichen und durch „Impfen“ ersetzt worden. 

Verdächtige bestreiten „ideologische Absichten“
Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nahmen daraufhin die Ermittlungen auf. Nun forschten die Ermittler zwei in Graz wohnhafte Russen im Alter von 65 und 48 Jahren aus. Die Männer zeigten sich bei ihren Einvernahmen hinsichtlich der Tathandlung selbst geständig, bestritten jedoch ideologische Absichten.

Die Tafeln selbst hatte der 65-Jährige nach einer Recherche im Internet angefertigt und übergab eine davon bei der Demo seinem 48-jährigen Bekannten. Beide Männer werden wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz an die Staatsanwaltschaft Graz angezeigt.

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