Aufreger an Bürotür

Karikaturstreit: Konsequenzen in Causa „Pinocchio“

Spezieller Humor an der Bürotür eines Staatsanwalts: Es gab ein klärendes Gespräch.

(Bild: zVg)

Der kommende U-Ausschuss wirft seine Schatten voraus. Im wahrsten Sinne. Die „Krone“ publizierte ein Foto einer Karikatur an der Bürotür eines leitenden Staatsanwalts. Es gab eine parlamentarische Anfrage, keine dienstrechtlichen Konsequenzen, dafür verordnet die Justizministerin eine Änderung der Hausordnung.

Am 17. November 2021 bringt die „Krone“ das Foto einer Karikatur auf der Bürotür eines Abteilungsleiters, eines leitenden Staatsanwaltes. Zu sehen sind Sebastian Kurz, Gernot Blümel, Thomas Schmid sowie Elisabeth Köstinger mit Pinocchio-Nasen. Das steht für Lügner. Gegen die Genannten ermittelt die Staatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung.

ÖVP fand Karikatur wenig lustig
Die ÖVP findet die Karikatur wenig lustig, sieht Voreingenommenheit eines Ermittlers. Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl und Co. brachten eine parlamentarische Anfrage bei Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ein. Nun die Antwort: Zuständigkeit für das Befestigen von Bildern oder Karikaturen in Büros, Gängen oder Türen gibt es nicht. Es gab noch keinen Anlassfall. „Nun wird eine Änderung der Hausordnung im Justizministerium veranlasst.“

„Es gab ein klärendes Gespräch“
Das Recht auf Meinungsäußerung gelte auch für Richter und Staatsanwälte, doch müsse deren Unabhängigkeit sichtbar gemacht werden. Die Causa „Pinocchio“ hat für den Staatsanwalt keine Konsequenzen. „Es gab ein klärendes Gespräch.“ Die Karikatur ist verschwunden. So wie die Hauptdarsteller. Vielleicht wird man sie im kommenden Ausschuss wiedersehen.