Schon im Herbst?

Gerücht um Neuwahlen wird lauter

15.02.2022 09:00

Beide Salzburger Oppositionsparteien im Land haben vor einigen Tagen einen vorgezogenen Urnengang schon im kommenden Herbst statt dem Frühjahr 2023 ins Spiel gebracht. Die „Krone“ zeigt auf, wem eine deutlich frühere Stimmenabgabe nützen könnte und wem sie eher schaden würde.

ÖVP
Ein Wahltermin im Herbst könnte der Volkspartei helfen, da seit der letzten Corona-Welle einige Zeit vergangen sein könnte, sofern keine neue Mutation nach Omikron den Sommer beeinflusst. Gerade bei den Corona-Maßnahmen wurde die ÖVP ja stark kritisiert. Vieles davon könnte bei den Salzburgern in Vergessenheit geraten. Es wird bereits gemunkelt: Salzburg strebt gemeinsam mit Niederösterreich und Tirol – beide hätten den regulären Termin auch 2023 – vorgezogene Wahlen an. Ein gemeinsamer Wahlkampf ohne großes Corona-Thema wäre das Ziel. Denn ein Winter mit Einschränkungen unmittelbar vor einer Wahl im Frühjahr wäre sicherlich ein Nachteil. Entscheidend könnte sich auch die Impfpflicht auswirken, an der Haslauer bereits Zweifel bekundet hat.

Grüne
Ein Sommer ohne Einschränkungen würde auch den Grünen helfen. Alleine durch den grünen Gesundheitsminister auf Bundesebene könnten sie es schwer haben, unmittelbar nach Einschränkungen in eine Wahl gehen zu müssen. Ein Nachteil: Gerade in der Umweltpolitik konnte Landesvize Heinrich Schellhorn noch nicht so viel umsetzen, wie man es von einer Öko-Partei erwarten würde. Denn noch immer steht im Bundesland kein einziges Windrad, mit dem sich die Grünen rühmen könnten. Zwar schreitet der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen voran und auch die Förderungen für die E-Mobilität waren in Salzburg teils üppig, aber das könnte zu wenig sein. Bei den vergangenen Wahlen hat die Partei übrigens mehr als die Hälfte ihrer Wählerstimmen verloren und landete mit etwas mehr als neun Prozent am vierten Platz.

FPÖ
Die Freiheitlichen-Chefin Marlene Svazek war die Erste, die das Gerücht von Neuwahlen in die Öffentlichkeit getragen hat. Die FPÖ kann den nächsten Urnengang nicht erwarten, muss – auch wenn die Partei stets betont, dass sie thematisch breit aufgestellt sei – von der Kritik an den Corona-Maßnahmen zehren. Diese würde verpuffen, wenn in der nächsten Welle im Herbst oder Winter gröbere Einschränkungen ausbleiben. So könnte auch bei den regulären Wahlen in einem Jahr die Korruptions- und Chat-Affären der Bundes-ÖVP als Thema nicht mehr geeignet sein um Stimmung im eigenen Lager zu machen. Es geht auch darum, die Menschen an die Urnen zu bekommen. Und: Im Corona-Kritiker-Lager haben sie Konkurrenz durch die Neu-Partei MFG bekommen, die zusätzlich Wählerstimmen kosten könnte.

SPÖ
David Egger hat bereits angekündigt, jederzeit in Neuwahlen gehen zu wollen und auch er hat von den Gerüchten berichtet. Für die Sozialdemokraten gilt: Je früher, desto besser. Sie sind durch die Kritik an Corona-Kurs der Regierung bereits voll in Wahlkampfstimmung. Sollte im Frühjahr 2023 gewählt werden, wäre es auch nicht schlecht für die Partei. Denn Egger ist bei den Salzburgern noch immer nicht all zu bekannt und hätte dann also mehr Zeit, um das zu ändern. Da er „nur“ als Bundesrat fungiert, fehlt ihm im Landtag die große Bühne. Auf sich aufmerksam gemacht hat er erst kürzlich, als er im Bundesrat - entgegen der Parteilinie - gegen die Impfpflicht stimmte. Eine Wahl hat er bereits im diesem Frühjahr vor sich: Am 23. April soll er offiziell am Landesparteitag zum Obmann gekürt werden. Das war Pandemie-bedingt bisher nicht möglich.

Neos
Laut auf Bundesebene, leise in Salzburg. Die stimmenschwächste Regierungspartei im Bundesland würde vermutlich am wenigsten von einem geänderten Wahltermin profitieren. Schwierig: In Salzburg müssen sie Maßnahmen mittragen, die von der Bundespartei in Wien kritisiert werden. Das macht es schwierig, sich für die Wahl in Stellung zu bringen. Zuständig für die Kinderbetreuung im Land, wäre aber ein Termin kurz nach dem Sommer für Landesrätin Andrea Klambauer ein kleiner Vorteil gegenüber dem Frühjahrstermin. Das Thema Wohnen, für das Klambauer auch zuständig ist, ist hingegen zeitlos. Da versucht sie ständig die richtigen Schrauben an den Förderungen zu drehen - mit wenig Erfolg. Zuletzt funkten da die hohen Preise am Bau in ihre Pläne. So kann sie in ihrer bisherigen Amtszeit in der Regierung nur auf wenige Erfolge zurückblicken.