"Kärnten Inoffiziell"

Warum Kärnten zu viele gut bezahlte Politiker hat

(Bild: Landesregierung)

Seit einem guten Jahr gibt es in der Kärntner Politik nur noch zwei Themen: den Hypo-Skandal und die Ortstafel-Frage. Bei der Hypo kommt trotz emsiger professioneller und politischer Ermittlungen kaum wirklich Aufregendes ans Tageslicht, die Ortstafel-Problematik sollte durch den Kompromiss gelöst sein. Die Landespolitiker dürften sich langsam aber sicher fragen: Was dann? "Krone"-Redakteurin Waltraud Dengel versucht in der Serie "Kärnten Inoffiziell", eine Antwort darauf zu finden.

Die Daseinsberechtigung von sieben nicht schlecht bezahlten Regierungsmitgliedern und 36 Landtagsabgeordneten sollte doch durch irgendetwas anderes auch dokumentiert werden, als durch Eröffnungen und Kirchtagsbesuche.

Welche Termine in dieser Woche "wichtig" sind
Bevor die Damen und Herren jetzt wieder aufschreien, ein kleiner Auszug aus den Terminen der kommenden Woche. ÖVP-Landesrat Josef Martinz lädt zum Pressegespräch "Sommerlust 2011", frühstückt beim Klein- und Mittelunternehmer-Tag der Bank Austria, eröffnet einen Weg am Hochobir und beglückt gemeinsam mit dem blauen Landesrat Harald Dobernig das Apfelblüten Open Air im Lavanttal. FPK-Landesrat Christian Ragger ist bei einer Spatenstichfeier, auf Gemeindebesuch in Radenthein und besucht die Schule "Educandato Uccellis" in Udine. Letzteres gemeinsam mit Kollegen Uwe Scheuch, der auch einem EU-Jugendlunch die Ehre und anlässlich der 13. Etappe des Giro d'Italia einen Empfang auf der Großglockner Hochalpenstraße gibt.

Landeshauptmann-Vize Peter Kaiser (SPÖ) stattet den Seniorengesundheitstagen in Ferlach einen Besuch ab, weiters dem Klinikum Klagenfurt und dem 6. Gesundheitstag an der Uni Klagenfurt. Seine Parteifreundin Beate Prettner verschlägt es zur Sitzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften nach Villach und zum 8. Kärntner Wasserlauf ehe sie neue Energieberater auszeichnet. Die Landtagsmandatare treffen sich zu drei Ausschusssitzungen.

Wozu leisten wir uns so viele Landespolitiker?
Natürlich gibt es auch politische Termine wie die Landeshauptleute-Konferenz, zu der Landeschef Gerhard Dörfler nach Oberösterreich reist, oder die Informationsveranstaltungen zur Ortstafellösung. Der Großteil sind aber Kinkerlitzchen, von einer großen Linie der Landespolitik ist nichts zu merken. Das mag daran liegen, dass Ideen und Visionen fehlen. Aber auch daran, dass die Länder immer weniger politischen Gestaltungsspielraum haben. Was nicht durch die EU geregelt ist, läuft zum Großteil über den Bund. Da sollte man aber doch langsam den Mut aufbringen zu fragen: Wozu leisten wir uns noch so viele Landespolitiker?

"Kärnten Inoffiziell" von Waltraud Dengel, Kärntner Krone