„Krone“-Kommentar

Märchenstunden im Kreml

(Bild: Krone KREATIV, stock.adobe)

Wenn die Kremlpropagandisten Verständnis für Russland wecken wollen, dann stimmen sie das Klagelied von „NATO-Raketen an der Grenze“ an, die Russlands strategische Sicherheit bedrohen.

Welche Raketen? Es gibt keine derartigen NATO-Raketen an Russlands Grenze! Wohl aber gibt es russische Raketen auf dem Gebiet von Kaliningrad, dem russischen Ex-Ostpreußen an der Ostsee. Und wo liegen die Grenzen von Kaliningrad? Genau! Es sind die Grenzen von zwei NATO-Staaten (Litauen, Polen).

Wenn der Kreml die Öffentlichkeit im Westen für dumm verkaufen will, bringt er weiters ein Abkommen über eine ukrainische Neutralität ins Spiel. Mit der Neutralität haben die Ukrainer allerdings die allerschlechtesten Erfahrungen gemacht: 2014 war die Ukraine neutral, als Russland die Krim und die Ostukraine gekapert hat.

Auch will die Ukraine den Fehler von 1994 nicht wiederholen: Damals bekam sie im sogenannten Budapester Memorandum die „Unverletzlichkeit der Grenzen“ zugesichert, wenn sie die exsowjetischen Atomwaffen auf ihrem Gebiet an Russland übergibt.

Was die Ukraine will? Sie will keine Neutralität verordnet bekommen, sondern sie will zur NATO. Dieses - theoretische Versprechen - hat die NATO bisher nicht erfüllt, und so wird es auch bleiben, denn die NATO nimmt nur Mitglieder, wenn sie keine Grenzprobleme haben. Für diese Probleme der Ukraine sorgt wer? Richtig! Putin.