Trotz Blamage

Warum Türkis & Grün Impflotterie nicht nachweinen

Vor zweieinhalb Wochen verkündete die Regierung die Impflotterie - schon ist das Vorhaben Geschichte.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Eigentlich hätte das viel zitierte Eis, auf dem die Regierung steht, mit dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer wieder etwas dicker werden sollen. Doch mit dem Bekanntwerden von Geheimabsprachen inklusive Postenschacher und der Impflotterie-Blamage ist die Koalition weiter unter Druck geraten.

Das ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten. Da verspricht die Regierung eine Impflotterie, um die Impfquote zu erhöhen, und muss dann zugeben, dass die Husch-Pfusch-Aktion weder gut überlegt noch praktikabel ist. So kommt die Regierung, die durch zahlreiche Fehler im Pandemiemanagement und zuletzt durch die geheimen Absprachen neben dem Koalitionsvertrag ohnehin enorm unter Druck ist, nicht zur Ruhe.

Lachendes Auge trotz Blamage
Doch selbst angesichts der Blamage scheint die ÖVP auch ein dezent lachendes Auge beim Aus für die Impflotterie zu haben. Weder Türkise noch Grüne wollten diesen Anreiz wirklich, doch die zu verlosende Milliarde Euro war der Preis dafür, dass die SPÖ der Impfpflicht, die bereits in Kraft getreten ist, aber noch nicht kontrolliert wird, zustimmte. Dass die Roten der Regierung nun vorwerfen, die Umsetzung der Lotterie, die schnell und ohne viel nachzudenken, beschlossen worden ist, nicht hinzubekommen, ist nur ein weiterer bemerkenswerter Puzzlestein in dem ganzen Chaos.

(Bild: Krone KREATIV, Quelle: Gesundheitsministerium)

Unterdessen widerspricht Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur, der Darstellung, dass sich der ORF, der die Impflotterie hätte durchführen sollen, wegen rechtlicher Bedenken quergelegt habe. Vielmehr habe die Finanzprokuratur massive Bedenken gegen einen vom ORF verfassten Vereinbarungsentwurf geäußert. Und aufgrund dieser Einwände sei das Vorhaben dann gestoppt worden.

Es lag ein vom ORF verfasster Entwurf einer Vereinbarung vor, gegen den die Finanzprokuratur massive rechtliche Bedenken hatte. Diese waren für das Absehen von der Impflotterie von Bedeutung.

Wolfgang Peschorn, Präsident der Finanzprokuratur

Impfprämie derzeit kein Thema
Wie geht es nun weiter? Die Regierung hat mit der SPÖ vereinbart, über Alternativen zu reden. Noch seien aber keine anderen Vorschläge vorhanden, ist zu vernehmen. Dass alle Geimpften einen Gutschein in der Höhe von 500 Euro, so wie die SPÖ das will, bekommen, gilt als ausgeschlossen. Schon allein wegen der Kosten: Derzeit gibt es rund sechs Millionen gültige Impfzertifikate, das würde also Kosten in der Höhe von drei Milliarden Euro ausmachen, dreimal so viel, wie für die Impflotterie veranschlagt war.

Ums Geld dürfte es bald auch bei den Corona-Tests gehen. Laut Insidern könnten die Tests für Ungeimpfte nun tatsächlich bald kostenpflichtig werden.