83-jährig in Ruhestand
US-Höchstrichter Breyer will vorzeitig abtreten
Der Wortführer des liberalen Lagers am US-Höchstgericht, Stephen Breyer, will vorzeitig seinen Posten räumen und so Platz machen für die Neubesetzung eines Sitzes am politisch umkämpften Supreme Court. Damit kann US-Präsident Joe Biden den Posten noch vor der Kongresswahl im November besetzen. Breyer ist mit 83 Jahren der älteste Richter am Supreme Court.
Die US-Fernsehsender NBC und CNN berichteten am Mittwoch unter Berufung auf das Umfeld Breyers, der 83-Jährige habe sich entschieden, in den Ruhestand zu gehen. Das Weiße Haus reagierte umgehend auf die Berichte. Sprecherin Jen Psaki schrieb bei Twitter, es sei schon immer die Entscheidung eines jeden Richters des Obersten Gerichtshofs gewesen, ob und wann er in den Ruhestand gehe und wie er dies bekannt gebe.
Die mächtige Parlamentskammer muss der Nominierung des Präsidenten zustimmen. Biden hatte im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine farbige Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Die öffentliche Verkündung ist womöglich bereits am Donnerstag zu erwarten.
Das Oberste US-Gericht
Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die amerikanische Gesellschaft. Die neun Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist ein hart umkämpfter politischer Prozess.
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