05.12.2021 17:42 |

Entwurf liegt vor

Impfpflicht: Ab 15.2. Briefe, ab 15.3. Geldstrafen

Die geplante Impfpflicht in Österreich ab 1. Februar rückt immer näher. Am Sonntag machte ein erster Entwurf in den sozialen Medien die Runde. Demnach erhalten ab 15. Februar 2022 alle Ungeimpften Post für einen Impftermin, ab 15. März drohen Verweigerern bereits saftige Geldstrafen. Offizielle Stellungnahmen aus den zuständigen Ministerien liegen freilich noch nicht vor.

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Den Entwurf in Umlauf gebracht hat ORF-Moderator Martin Thür. Er sieht für Verweigerer eine Strafhöhe von 600 Euro alle drei Monate vor, die Höchststrafe beläuft sich auf 3600 Euro bzw. 2400 Euro pro Jahr. Wird nicht gezahlt, blühen Ersatz-Freiheitsstrafen. Ausgenommen von der Impfpflicht seien alle Bürger bis 14 Jahre sowie Schwangere und Genesene bis 180 Tage nach positivem PCR-Test.

Ministerium will nächste Woche finale Fassung präsentieren
Liegen andere „gesundheitliche Gründe“ vor, könnte man ebenfalls von einer Impfpflicht ausgenommen werden. Diese müssen allerdings von einem Arzt per Attest bestätigt werden. Laut Thür wolle das Gesundheitsministerium den vorliegenden Entwurf nicht kommentieren und erst nächste Woche die finale Fassung veröffentlichen.

Drei Impfungen notwendig
Am 15. Februar erhalten alle noch Ungeimpften Post vom Gesundheitsministerium. In einem Brief ergeht die Aufforderung, sich impfen zu lassen. Die Erstimpfung ist ab 1. Februar Pflicht, die Zweitimpfung muss frühestens 14 Tage und spätestes 42 Tage nach der Erstimpfung erfolgen, der dritte Stich schließlich frühestens 120 Tage (spätestens 270 Tage) nach der Vorimpfung. 

Neue Umfrage: Mehrheit für Impfpflicht und Strafen
Die von der Regierung angekündigte Impfpflicht wird von der Bevölkerung mehrheitlich unterstützt. Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschers Peter Hajek für ATV sind 53 Prozent dafür.

Knapp ein Drittel der Befragten (32 Prozent) ist strikt gegen eine Impfpflicht, 13 Prozent sind unentschlossen. In einer anderen Umfrage befürworten 63 Prozent Strafen für Impfverweigerer.

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