03.12.2021 22:23 |

ÖVP-Turbulenzen

Neo-Finanzminister: „Neustart“ nach Kurz-Rückzug

Die ÖVP hat am Freitag eine Neuaufstellung ihres Regierungsteams bekannt gegeben, neben dem neuen Bundeskanzler und Parteiobmann Karl Nehammer gibt es unter anderem auch einen Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums. Magnus Brunner, bislang Staatssekretär im Umweltministerium von Leonore Gewessler (Grüne), übernimmt das Finanzressort von Gernot Blümel, der kurz nach Sebastian Kurz das Handtuch warf. In der „ZiB 2“ des ORF erklärte Brunner, 

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Brunner, bislang ÖVP-Minister im Klimaministerium, sagte, Nehammer habe ihn am Donnerstag gefragt, ob er den Posten übernehmen werde. Die Überlegungsphase sei „nicht allzu lange gewesen“, aber es sei in der Situation wichtig gewesen, Klarheit zu schaffen. Eine neue Stärkung der ÖVP-regierten Länder sieht Brunner nicht durch die Neubesetzungen, es gehe „um die besten Köpfe“: „Die Stärke der Volkspartei ist, dass man miteinander spricht. Hier ist ein Neustart passiert und ein klares Signal aus dem Parteivorstand rausgegangen.“

„Kurz hat die ÖVP geprägt“
Auch in der Causa Heinz Faßmann gehe es nicht um „Bundesländer, sondern um Kompetenz“: „Heinz Faßmann war ein unglaublich kompetenter Fachmann - aber er hat sein Amt zur Verfügung gestellt.“ Dem Rücktritt von Kurz zollte Brunner „Respekt“: „Er hat sich in den vergangenen Monaten Vorwürfen ausgesetzt gesehen und diese Vorwürfe werden nun aufgeklärt.“ Kurz habe einen wichtigen Schritt gesetzt, das sei absolut anzuerkennen. 

Dass er vor wenigen Monaten noch ein Schreiben unterzeichnet hatte, indem ÖVP-Politiker Kurz unterstützten, sieht er nicht als problematisch an: „Sebastian Kurz war ein sehr guter Bundeskanzler und Parteiobmann, natürlich hat er die ÖVP geprägt. Aber seine persönliche Entscheidung, den Weg freizumachen, ist zu respektieren.“ 

„Corona-Hilfen, solange sie gebraucht werden“
Zu seinem Programm sagte Brunner, Österreich sei wirtschaftlich gut durch die Corona-Krise gekommen, es werde an weiteren Hilfen „das geben, was gebraucht wird“. Die Hilfen würden „solange weitergehen, wie sie gebraucht werden“. Die öko-soziale Steuerreform werde ihn „natürlich in der Umsetzung beschäftigen“: „Diese Steuerreform soll die Menschen entlasten.“ Aber nun gehe es erst einmal darum, aus der Pandemie herauszukommen und „die Weichen zu stellen“. Woher das Geld kommen soll, da hält sich der Neo-Finanzminister allerdings noch bedeckt - vor der Angelobung wolle er keine Details bekannt geben. 

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