Libyen-Einsatz

Zwei Offiziere werden am Freitag nach Rom entsandt

(Bild: APA/HBF/GUNTER PUSCH)

Am Freitag werden - wie am Dienstag von der Regierung beschlossen - zwei Stabsoffiziere des Bundesheeres in das Hauptquartier von "EUFOR Libya" nach Rom entsandt, um das UNO-Büro für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (OCHA) zu unterstützen. Der Einsatz sei vorerst auf Rom beschränkt, es könne aber auch zu kurzfristigen Aufenthalten in Belgien, Malta, Tunesien, Ägypten und auch in Libyen kommen, hieß es nach einer Sitzung des Hauptausschusses des Nationalrates am Donnerstag.

Verteidigungsminister Norbert Darabos habe laut seinem Sprecher Stefan Hirsch aber entschieden, dass, bevor die Stabsoffiziere nach Libyen geschickt würden, sich der Hauptausschuss des Nationalrates erneut damit befasst würde. Zudem sind vor diesen kurzfristigen Aufenthalten beziehungsweise Dienstreisen Rahmenabkommen im Voraus mit den jeweiligen Regierungen notwendig. Diese würden laut Hirsch von der OCHA geschlossen. Im Falle Libyens wäre der Ansprechpartner das Regime von Machthaber Muammar al-Gadafi.

Einige Länder haben den Übergangs-"Nationalrat" der Rebellen in Bengasi als legitime Vertreter des nordafrikanischen Landes bereits anerkannt, darunter Frankreich und Italien. Im Gegensatz dazu erkennt die Europäische Union den "Libyschen Nationalrat" der Rebellen nicht an. Die österreichische Regierung betrachtet den derzeitigen libyschen Botschafter in Wien, Ahmed Menesi, weiter als offiziellen Vertreter seines Landes, obwohl dieser sich Anfang März zur Rebellenregierung in Bengasi bekannte, die von Österreich nicht anerkannt wird.

Bis zu 15 Soldaten könnten entsandt werden
Vorerst ist nur der Einsatz von zwei Stabsoffizieren des Bundesheers geplant. Es sei jedoch üblich, einen "Vorratsbeschluss" für bis zu zehn Soldaten zu fassen, um bei einem möglichen Personalwechsel Spielraum zu haben. Die Regierung hatte am Dienstag laut Bundeskanzler Werner Faymann beschlossen, zwei bis maximal 15 Offiziere zu Vorbereitungsmaßnahmen nach Rom zu entsenden.

Der Regierungsbeschluss hätte eigentlich auch mögliche Aufenthalte in Libyen beinhaltet, das sei nun von Darabos im Hauptausschuss dahingehend geändert worden, dass vor einem Libyen-Einsatz noch einmal der Hauptausschuss befasst werden müsste. Laut Hirsch habe Darabos diese Änderung vorgeschlagen. Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz erklärte, diese Änderung gehe auf ihn zurück. Das sei eine "sehr positive Entwicklung".

Eine Militärmission der schnell mobilisierbaren EU-Kampftruppen, der sogenannten Battle Groups, muss erst durch die UNO angefordert werden. Diese Anforderung sei noch ausständig, so Hirsch. Derzeit liefen die Vorbereitungen der EU auf einen möglichen Einsatz, deshalb werde das Hauptquartier in Rom aufgebaut.