Verhandlungen

Wie viel Schwarz und Blau in oö. Landesregierung?

Regierungsverhandlungen im Bildungshaus Sankt Magdalena: Manfred Haimbuchner (li.) und Thomas Stelzer

(Bild: Alexander Schwarzl)

Wie viel Schwarz und wie viel Blau werden sich im neuen Regierungsprogramm für Oberösterreich wiederfinden? Wer erbt Wolfgang Klingers Zuständigkeiten aus dem verlorenen dritten Landesratssitz der FPÖ? Gestern, Dienstag, ging es los mit den Verhandlungen, mit „medienöffentlichem Start“, danach aber vertraulich.

Verhandelt wurde im Bildungszentrum St. Magdalena in Linz. LH Thomas Stelzer umriss beim Anmarsch die Grundposition seiner ÖVP: „Es geht auf der einen Seite darum, unsere Gesundheit so gut zu schützen, mit Corona so umzugehen, dass wir die Krankheit mehr und mehr zurückdrängen. Und auf der anderen Seite, den wirtschaftlichen Aufschwung, den wir jetzt haben, so zu sichern, dass auch die Beschäftigung nachhaltig ist.“ Weiters sprach er auch von der Herausforderung, die Klimaziele zu erreichen – und vieles andere mehr. Trotzdem sollen die Runden mit der FPÖ zügig vorangehen.

Keine Hürden
Die Verhandlungen über die Regierungsressorts – ganz am Schluss – dürften mit Blau keine Hürden aufweisen: Die verbliebenen zwei FPÖ-Regierungspolitiker Manfred Haimbuchner und Günther Steinkellner werden ihre bisherigen Zuständigkeiten wohl behalten. Neu zu verteilen gibt es das „Sicherheitsressort“ des abgewählten dritten FPÖ-Landesrates.

Was bekommt Hattmannsdorfer?
Spannender wird das ÖVP-interne Tauziehen um ein schlagkräftiges Ressort für den offenbar zum Landesrat aufsteigenden ÖVP-Parteimanager Wolfgang Hattmannsdorfer. Und dann wird’s bei all dem natürlich auch ums Landesbudget 2022/23 gehen.