In Gesundheitsberufen

Impfpflicht für Kogler „möglicherweise sinnvoll“

Eine etwaige Impfpflicht für Personen, die im Gesundheitsbereich arbeiten, hält Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) nicht nur für denkbar, sondern „möglicherweise auch sinnvoll“. Damit schwenkt er auf dieselbe Linie ein wie zuvor sein Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. „Grundsätzlich bin ich ein Gegner von Impfpflichten über große Gruppen drüber“, zeigte sich Kogler für eine solche Maßnahme etwa für das Lehrpersonal skeptischer.

Insbesondere der Blick auf neu anzustellende Personen im Gesundheitsbereich sei wichtig, da diese Arbeitskräfte Kontakt mit schon geschwächten Bevölkerungsgruppen hätten, argumentierte Kogler im „Puls4/24“-Sommergespräch am Montag. Schwieriger gestalte sich das bei Lehrerinnen und Lehrern, stelle sich dann doch unweigerlich die Frage, was man mit vergleichbaren anderen Gruppen, wie etwa Kindergarten-Personal, mache. Lehrer und Lehrerinnen würden zu Recht sagen: „Warum gerade nur wir?“

Kogler bezieht Stellung im Koalitionsstreit
Im derzeitigen Koalitionsstreit um vorerst gestoppte Straßenbauprojekte verteidigte Kogler das Vorgehen seiner Parteikollegin, Verkehrsministerin Leonore Gewessler. Der Ausgang der Neubewertungen sei ja offen, zudem gebe es in vielen Bereichen schnellere, günstigere und naturschonendere Varianten.

In Richtung Steinzeit, wie es Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) behauptet hatte, begebe man sich damit nicht. „Diese Formulierungen erinnern mich genau an dieses alte Denken, und von dort kommen sie auch“, wiederholte Kogler.

Auch die Reaktion auf die Tötung einer 13-Jährigen durch afghanische Flüchtlinge teilt Kogler nicht zu 100 Prozent mit seinem Koalitionspartner. Anstatt die Abschiebungen nach Afghanistan zu verstärken, wie es Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt hatte, will der Grünen-Chef lieber auf die bereits bestehenden Instrumente zurückgreifen. So sei ein rascheres Vorgehen bei Abschiebungen gefragt, denn: „Überall kann man beschleunigen.“

Koglers Regierungsbilanz „sehr gut“
Allgemein verteidigte Kogler die Rolle seiner Partei in der Koalition mit der ÖVP, auch in Bereichen, wo man sich nicht ganz durchgesetzt habe. Insgesamt sei die Bilanz „sehr gut“, so habe man etwa in der Justiz viel weitergebracht. Klar sei aber auch, „dass es nicht überall geht“.

Auch bei der Pandemiebekämpfung und der Abfederung der Wirtschaftskrise sei „uns wesentlich mehr gelungen, als uns zugetraut wurde“. Das Bild einer Verbotspartei nur vom politischen Gegner gespinnt, „ich halte sie für grundfalsch“.