Aus dem Landtag
„Abschluss ist die in Zahlen gegossene Pandemie“
Die letzte Sitzung des Vorarlberger Landtags vor der Sommerpause startete am Mittwoch mit der Generaldebatte zum Rechenschaftsbericht 2020. Aufwendungen in Höhe von 2,016 Milliarden Euro sowie ein Finanzierungshaushalt mit Auszahlungen in Höhe von 1,975 Milliarden Euro standen zur Diskussion.
„Der Abschluss ist die in Zahlen gegossene Pandemie“, sagte ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück zu Beginn der Diskussion. Die Pandemie hätte die Fundamente des Landeshaushalts viel massiver erschüttert als noch die Finanzkrise. Künftige Investitionen müssten sich an den zwei Ö (Ökologie und Ökonomie) orientieren.
Opposition bemängelt Tempo
Das hörte Daniel Zadra von den Grünen gerne. Er plädierte dafür, alle anstehenden Ausgaben genau zu prüfen. „Diese müssen zukunftsträchtig sein, den Klimazielen entsprechen und der gesellschaftlichen Entwicklung, die wir wollen.“
Die Ausgaben müssen zukunftsträchtig sein, den Klimazielen entsprechen und der gesellschaftlichen Entwicklung, die wir wollen.
Daniel Zadra
Die Opposition bemängelte das Tempo der Landesregierung beim Krisenmanagement. Schnellere Hilfen für Wirtschaft und Arbeitnehmer sowie eine raschere Öffnung der Bildungseinrichtungen wären richtig gewesen.
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