30.06.2021 21:00 |

#brennpunkt-Analyse

Deutsch: „75% ist ein respektables Ergebnis“

Der SPÖ-Parteitag und das Ergebnis rund um die Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner wirft einige Fragen auf: Wie geht es bei der SPÖ weiter? Warum hat ein Viertel gegen die SPÖ-Chefin gestimmt? Und wer könnte den Posten an der Spitze der Partei übernehmen? Darüber spricht Katia Wagner mit ihren Gästen im #brennpunkt-Talk auf krone.tv. 

Während der Pandemie hat man von außen den Eindruck gewonnen, dass es bei den Sozialdemokraten wieder nach oben gehen könnte. Das kürzlich erzielte Ergebnis beim Bundesparteitag zeigt jedoch, dass nicht alles eitel Wonne ist. Am Ende sind es 75,3 Prozent, die Pamela Rendi Wagner erhält. Noch 2018 bekam sie 98 Prozent der Delegierten-Stimmen. Trotzdem zeigt sich Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nicht unzufrieden: „75 Prozent ist ein respektables Ergebnis und ein klares Votum der Delegierten.“ Verglichen mit 2018 wirft er ein, dass damals niemand bereit gewesen sei, den Parteivorsitz zu übernehmen. Für ihn habe vor allem die Pandemie gezeigt, dass es nicht weniger, sondern mehr Sozialdemokratie brauche. 

Vettermann: „Ein richtiges Desaster“
Der Innenpolitik-Expertin Doris Vettermann sei es schleierhaft, wie man von einem respektablen Ergebnis sprechen könne. „Das kann man nicht schönreden. Das Ergebnis ist ein richtiges Desaster“, so Vettermann. Christoph Haselmayer spricht vor allem die Organisationsfähigkeit der Partei an. Nach einer so langen, intensiven Vorbereitung könne es nicht sein, dass Delegierte den Parteitag vorzeitig verlassen. „Man muss sich dann selbst hinterfragen, wenn viele früher gehen“, so der Meinungsforscher vom IFDD Institut. Der Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers, Niko Kern, setzt noch einen drauf: „Die Leute sind gegangen wegen dem Spiel Wales - Dänemark. Alle SPÖ-Mitglieder, mit denen ich gesprochen habe, sind fuchsteufelswild.“

Staatsbürgerschaft-Thema zu „katastrophalem Zeitpunkt“
Erst kürzlich sorgt ein kontroverses Thema für Aufsehen - der erleichterte Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. Kern spricht nicht nur von einem strategischen Fehler, der begangen worden sei, sondern auch von einem „katastrophalen Zeitpunkt“. Bundesgeschäftsführer Deutsch legte seine Erklärung dar: „Es war ein Auftrag aus dem Jahr 2018, die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind im April fertig geworden. Deshalb haben wir das proaktiv präsentiert.“ Außerdem möchte man sich nicht den Vorwurf gefallen lassen, das Integrationsthema nicht zu behandeln. 

Absage für „System Kurz“, Spitzenkandidatin Rendi-Wagner?
Beinahe klargestellt wurde auch, inwiefern die Zusammenarbeit zwischen der SPÖ und einer türkisen ÖVP aussehen oder nicht aussehen könnte. Deutsch lehne eine Zusammenarbeit mit dem „System Kurz“ ab. Bedeutet, dass alles, was dieser hier aufgebaut hat, nicht koalitionsfähig wäre. Mit Dingen, die beim U-Ausschuss ans Licht gekommen sind, wolle man nichts zu tun haben. So weit, so gut. Doch wird Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf gehen? Während Vettermann der Front-Dame „Steher-Qualitäten“ zuschreibt, ist Kern überzeugt, dass sie nicht zur Wahl antreten werde. Alternative Kandidaten wolle er aber nicht nennen. „Sie selbst hat angekündigt, dass sie als Spitzenkandidatin zur Verfügung steht“, so Deutsch. 

Neuwahl vs. ruhiger Sommer
Nach den zahlreichen Ereignissen, vorwiegend im Ibiza-U-Ausschuss, stellt sich die Frage, wie weit wir von Neuwahlen entfernt sind. Meinungsforscher Haselmayer betrachtet die Lage entspannt und geht von einem ruhigen Sommer aus. Innerhalb der SPÖ gehe man auch nicht davon aus, dass die Koalition aufgebrochen wird. Auf die Frage, was Kern beim nächsten Mal wähle, kommt folgende Antwort: „Ich weiß noch nicht, wem ich meine Stimme gebe.“ Eines sei jedoch klar herauszufiltern: Die parteiinterne Kommunikation müsse verbessert werden. 

Unser Talk-Format #brennpunkt sehen Sie immer mittwochs ab 20.15 Uhr auf krone.tv und hier auf krone.at sowie um 22 Uhr bei n-tv Austria. 

Martin Grasl
Martin Grasl
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