38 statt 132

Aufregung um Zusammenlegung der Gemeinden

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Da taucht einmal ein interessanter Vorschlag auf – und dann will es keiner gewesen sein. Der angeblich in der Landesregierung entstandene Plan, die 132 Kärntner Gemeinden zu 38 zusammenzulegen, sorgt für heiße Diskussionen. FPK, ÖVP und SPÖ wollen nichts davon wissen.

Das gilt im doppelten Sinn: Die Regierungsparteien bestreiten energisch, ein solches Vorhaben in Auftrag gegeben zu haben. Und alle drei sind auch dezidiert gegen eine Reduzierung. Gemeindereferent Josef Martinz (ÖVP) spricht von einem "Phantompapier": "Mit mir als Gemeindereferenten wird es sicher keine Gemeindezusammenlegungen geben." Er stehe für Reformen und die Kooperation von Gemeinden: "Es muss nicht jede Kommune alles selber machen."

Für die FPK verwehrt sich Klubobmann Kurt Scheuch, dass von ihr jemals "so unausgegorene Pläne" gewälzt worden seien. Er vermutet ein Ablenkungsmanöver von Martinz, weil die von Martinz angezettelte Diskussion über den Abschuss von Bären und Wölfen für ihn verheerende Folgen habe.

Im Büro von Martinz verdächtigt man wiederum Regierungskollegen Uwe Scheuch (FPK): Diesen störe das positive Echo, das Martinz mit seinem tierischen Vorstoß ernte. Strikt ablehnend verhält sich auch die SPÖ: Sie kündigt eine Protestresolution an die Regierung an und fordert für die Landtagssitzung am Donnerstag klare Stellungnahmen.

Vorsichtig positiv äußern sich Grüne und BZÖ: Sie sind für eine sachliche Diskussion zum Nutzen der Kärntner Steuerzahler.

von Waltraud Dengel, "Kärntner Krone"