Ibiza-U-Ausschuss

Kurz-Wahlhelferin Spiegelfeld mit vagen Antworten

08.06.2021 18:44

Mit vagen Antworten ist am Dienstag die bereits zweite Befragung der Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld, die Veranstaltungen für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Wahlkampf organisiert hatte, im Ibiza-Untersuchungsausschuss über die Bühne gegangen. Dabei sagte Spiegelfeld, dass sie seit 2018 einen Beratervertrag bei der ÖBAG gehabt habe, den sie im April auflöste. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass sie sich in den Schmid-Chats abschätzig über Frauen geäußert hatte.

Spiegelfeld hatte im Jänner 2019 für den ÖBAG-Aufsichtsrat geeignete Frauen gesucht, was sich schwierig gestaltete. „Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote“, schrieb sie damals an Thomas Schmid, dem späteren ÖBAG-Chef. Sie habe sich die vergangenen Wochen sehr über dieses Zitat geärgert, mehr als damals über die Frauenquote, als sie diese Nachricht an Schmid schrieb.

Satz aus einer Emotion heraus gefallen
Sie sagte, sie habe sich bereits von dem Satz distanziert. Er sei aus einer Emotion heraus gefallen und aus dem Zusammenhang gerissen, so Spiegelfeld, die sich als „Frauenaktivistin“ bezeichnete. Die Frauenquote in Aufsichtsräten lehnt die Unternehmerin jedoch ab. Diese sei „in der freien Wirtschaft diskriminierend“.

Spiegelfeld blieb bei ihren Antworten über weite Strecken vage und wich den Fragen der Abgeordneten mehrmals aus. Auf die Frage nach einem Masterplan sagte, sie es gebe mittlerweile für alles einen Masterplan. Befragt über eine Liste, sagte sie, sie wisse von keiner Liste, es wäre eher eine gedankliche Liste gewesen. Kontaktlisten habe sie „immer wieder“ erstellt. Als Netzwerkerin sei des Öfteren ihre Expertise eingeholt worden.

Spiegelfeld stand bereits Anfang März den Abgeordneten Rede und Antwort und verwahrte sich damals, als Spendensammlerin tituliert zu werden. Sie habe seit 2016 überparteiliche „Diskussionsrunden“ veranstaltet. Dass dort vorrangig Spender rekrutiert wurden, bestritt Spiegelfeld. Auch sei ihr das „Projekt Ballhausplatz“, das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, zu der Zeit nicht bekannt gewesen.

Treichl: Keine Spenden an Parteien
Auf Spiegelfeld folgte am späten Nachmittag Andreas Treichl. Dabei schloss er „Spenden an politische Parteien in Österreich“ während seiner Zeit als Erste-Group-Chef aus. Sponsoring von Events und Inserate habe es hingegen schon gegeben. Etwa habe man jährlich in ein vom Wirtschaftsbund herausgegebenes Steuerhandbuch inseriert, ebenso „regelmäßig“ in das Jahrbuch für Politik der politischen Akademie der ÖVP. Persönlich habe er - bis auf eine 50-Euro-Spende an den Bauernbund in Leogang, woher seine Familie stammt - nie für eine Partei gespendet.

Treichl verteidigte ein „Strategiepapier“ zur Bankenaufsicht, dass er an das Finanzministerium geschickt hatte, als Türkis-Blau im Frühjahr 2019 vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos eine große Aufsichtsreform auf den Weg bringen wollte. Dies habe er als Sparten-Obmann der Wirtschaftskammer geliefert.