„Krone“-Kommentar

Große Worte im Nationalrat

Es waren große Worte, die am 17. 5. 2021, zwei Jahre nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, die Sondersitzung des Nationalrates beherrschten.

Hass. Aggressivität. Anpatzen. Machtmissbrauch. Postenschacher. Sittenbild. Überheblichkeit. Eitelkeit. Skrupel. Wahrheit. Gewissen. Brandstifter. Bibel. Gott.

Neben einem Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie einem Antrag auf Ministeranklage gegen Finanzminister Gernot Blümel - beide fanden wenig überraschend keine Mehrheit - ging es der Opposition um mangelnden Respekt vor dem Parlamentarismus, vor dem Rechtsstaat, vor der unabhängigen Justiz. Um das höchste Gut in einer Demokratie. Ihr Vorwurf: Die Kanzlerpartei lasse diesen Respekt vermissen. Die ÖVP wiederum sieht sich verfolgt, aber aufseiten des Volkes stehend. Und rutscht immer tiefer in die Opferrolle - wie einst Jörg Haider („Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist!“).

Der Höhepunkt der unversöhnlichen Auseinandersetzung folgte gleich zu Beginn: Kai Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, sprach in seiner Eröffnungsrede folgendes Urteil: „Ohne Anstand. Ohne Respekt. Ohne Moral. Das ist Ihr Charakter!“

Seine Worte, und es tut nichts zur Sache, ob sie nun dem amtierenden Regierungschef gelten oder einem anderen Menschen in diesem Land, waren das Anmaßendste, das im Nationalrat seit Langem gesagt wurde.