Kommt Fleckerlteppich?

Kurz: „Können bei Grünem Pass nicht auf EU warten“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Dienstag sein Vorpreschen beim Grünen Pass als Immunitätsnachweis gegen das Coronavirus für notwendig. Er wolle dabei „nicht auf die EU warten“ - selbst, wenn derlei Vorstöße anfangs wohl zu einem „Fleckerlteppich und Wildwuchs“ an Impfnachweisen führen würden. Schon bald soll jeder Österreicher einen Zettel in der Hand halten können, der sagt, ob man geimpft, getestet oder genesen ist.

Vom 10. bis 21. Mai gibt es einen ersten Testlauf zwischen einigen Ländern für den Grünen Pass, auch Österreich nimmt daran teil. Ist er erfolgreich, könnten die Länder Anfang Juni in den „echten Betrieb“ gehen. Skeptisch ob des Zeitplans zeigte sich aber der Bundeskanzler am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag. Er wünsche sich zwar möglichst rasch einen einheitlichen Grünen Pass für ganz Europa, ein solcher würde aber wohl noch lange auf sich warten lassen, meinte Kurz.

Sommer „für Österreich zu spät“
Die EU wolle den Grünen Pass erst im Sommer umsetzen, das sei für Österreich zu spät. Zu diesem Zeitpunkt müsste der österreichische Tourismus schon längst angelaufen sein, sagte Kurz. Er werde sich aber beim EU-Gipfel am Freitag und Samstag für die rasche Umsetzung eines einheitlichen EU-Passes einsetzen.

Kurz möchte noch vor den anderen EU-Staaten den Grünen Pass einsetzen.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Es gebe die Hoffnung, dass es auf EU-Ebene irgendwann gelingen werde, eine einheitliche Regelung zu finden, aber „wir können nicht auf EU warten“. Das würde massive Schäden für den Tourismus und die Kulturbranche bedeuten, so Kurz.

Bald soll jeder Zettel in der Hand halten
„Die Menschen wollen zu recht möglichst bald wieder normal leben“, ins Theater und ins Wirtshaus gehen. „Dafür braucht es Regeln und das machen wir in Österreich mit dem grünen Eintrittspass.“ Bei den geplanten Öffnungen am 19. Mai werde jeder einen Zettel in der Hand haben, auf dem stehe, dass er geimpft, genesen oder getestet sei. Diese drei Möglichkeiten werde es geben, um eine breite Teilnahme zu sichern, erläuterte Kurz.

Experten kritisieren „Zettelwirtschaft“
Ebendiese „Zettelwirtschaft“ haben Experten zuletzt immer wieder kritisiert. Besonders die Fachverbände von Ärzte- und Wirtschaftskammer forderten eine einheitliche Lösung der Staatengemeinschaft, damit ein entsprechender Nachweis auch tatsächlich Sinn mache.

Spätestens ab Juni sollen Reisen mit dem Grünen Pass wieder möglich sein.

(Bild: SEPA.Media/Johann Schwarz)

Es sei zudem „von zentraler Wichtigkeit“, dass der Grüne Pass „so einfach funktioniert wie ein Flugticket“, betonte etwa Dietmar Bayer, Präsident der Österreichischen Gemeinschaft für Telemedizin. 

Sicherheitsstandards sollen ab 1. Juli fallen
Den Plänen der Regierung zufolge sollen die drei Arten des Nachweises zwei bis drei Wochen später als QR-Code verfügbar sei. Wenn die großen Öffnungsschritte am 19. Mai gelingen, sollen spätestens am 1. Juli die Sicherheitsstandards zurückgefahren werden, so Kurz. Das soll der Zeitpunkt sein, wo jeder geimpft ist, der geimpft sein möchte.