Automatische Notbremse

Ausreisetests bei Bezirks-Inzidenz über 400

(Bild: P. Huber)

Wie bereits am Montag angekündigt, werden in Zukunft automatische Verschärfungen aktiviert, sobald ein gewisser Schwellenwert bei den Inzidenzzahlen überschritten wird. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) soll die Ausreise aus den betroffenen Bezirken ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 400 nur noch mit einem negativen Testergebnis möglich sein. Derzeit wären davon drei Bezirke betroffen, darunter Hermagor in Kärnten, wo Ausreisetests schon angekündigt wurden.

„Wir werden in diesem Sinn in den nächsten Tagen erstmals einen Automatismus vorlegen, der zur Umsetzung kommt, sobald Bezirke die 7-Tage-Inzidenz von 400 erreichen“, kündigte Anschober am Dienstagnachmittag an. Aktuell wären davon laut Zahlen der AGES Hermagor in Kärnten, der Salzburger Pongau sowie Wiener Neustadt (Stadt) in Niederösterreich betroffen. Zusätzlich werde es Schwerpunktkontrollen in allen Gemeinden mit stärkeren Infektionssteigerungen geben sowie ein weiteres Ausrollen der FFP2-Pflicht und der Präventionsprogramme, kündigte der grüne Minister an.

Anschober verteidigt Regierungskurs gegen Kritik
Außerdem verteidigte Anschober die am Montag angekündigten Lockerungen gegen zuvor laut gewordene Kritik von Experten, die vor einem Anstieg der Infektionen warnen. Die Regierung habe „ein sehr vorsichtiges Programm mit dem Schwerpunkt auf weiteren Schutzmaßnahmen fixiert“, sagte Anschober. Nach Ostern solle der Aufenthalt im Freien aus saisonalen Gründen wieder verstärkt möglich sein. Bis dahin werde man den Großteil der Risikogruppen geimpft haben. „Bis dahin kommen auf uns - wie von mir vielfach angekündigt - die schwierigsten Wochen der Pandemie zu. Diese Phase müssen wir noch gut überstehen“, so Anschober.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Hält der Lockerungsplan?
Allerdings machte der Gesundheitsminister auch klar, dass alle Öffnungsschritte „unter Vorbehalt der Entwicklungen der Infektionszahlen“ stünden. Beim nächsten Treffen mit den Landeshauptleuten am 15. März soll demnach auf Basis des Infektionsgeschehens geprüft werden, ob die Lockerungen wie geplant umgesetzt werden können.