17.02.2021 20:11 |

Was wurde vernichtet?

Schredder-Affäre: Neue Hinweise zu den Festplatten

Bewegung in der Schredder-Affäre: Neue Unterlagen, die der „Krone“ vorliegen, erhärten den Verdacht, dass Teile des entsorgten Materials aus dem Kanzleramt entgegen offizieller Darstellung des Kanzleramts und der Polizei von Laptops stammte, die auch das Ibiza-Video beinhalten haben könnten.

Schreddern. Ein Wort, das in den letzten Monaten Eingang gefunden hat ins rotweißrote, kollektive (Politik-)Gedächtnis. Am Donnerstag steht dieses Thema wieder auf dem Programm. Und ein Ringen innerhalb der Justiz. Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Staatsanwaltschaft Wien (StA) und Soko Tape/Ibiza.

Gong zur nächsten Runde
Gong zur nächsten Runde. Man wirft einander politische Färbung (Rot vs. Schwarz) und Inkompetenz vor. Fest steht - die Ermittlungen rund um Ibiza und die Folgen werden durch den Streit eher nicht beschleunigt. Am Donnerstag geladen ist Andreas Holzer. Leiter der Soko Tape/Ibiza und designierter Chef des Bundeskriminalamtes. Der erfahrene Ermittler wird jedoch wegen Krankheit nicht erscheinen, wie am Mittwoch bekannt wurde.

Das ändert freilich nichts an der Schwerpunktsetzung. Denn es ist ein weiterer Soko-Mitarbeiter geladen. Er ist Gegenstand politischer Diskussionen, zumal er Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nach dessen Rücktritt wegen Ibiza eine SMS geschickt hat, Strache möge doch bitte vom Rücktritt zurücktreten, denn die Politik im Lande brauche ihn.

Zudem war derselbe Beamte als ÖVP-Kandidat tätig, weshalb die Opposition Befangenheit vermutet, vor allem weil er zentral beteiligt war an einer Sicherstellung von Utensilien jenes Mitarbeiters von Kanzler Sebastian Kurz, der für das berühmt-berüchtigte Schreddern verantwortlich zeichnete - er tat es unter falschem Namen und blieb die Bezahlung schuldig. Es gab Ermittlungen, die eingestellt wurden.

Was war auf den Festplatten gespeichert?
Die Frage, die sich nach wie vor stellt: Was war auf diesen Festplatten gespeichert? Etwa Verhängnisvolles wie das Ibiza-Video? Das Kanzleramt sagt nein, die Opposition vermutet anderes. Es geht auch um technische Aspekte. Die Soko beruft sich auf ihre IT-Experten, die meinen, es habe sich um Druckerfestplatten gehandelt, auf denen keine Videos gespeichert werden könnten.

Der „Krone“ liegen andere, brandaktuelle Unterlagen der Firma vor, die die Festplatten ausgebaut hat. Daraus geht hervor, dass zumindest zwei der Festplatten mit Fassungsvermögen von 500 Gigabyte von Laptops bzw. PCs stammen müssen. Die NEOS haben im Sommer 2020 ebenfalls IT-Experten beauftragt, die feststellten, dass das geschredderte Material zumindest teilweise von Laptops stammen müsse.

Die alles entscheidende Frage, was sich auf den Festplatten befunden hat, wird noch mehrfach gestellt werden. Doch wenn nicht ein Eingeweihter auspackt oder jemand ein gutes Stück gesichert hat und es preisgibt, wird es wohl für immer ein Geheimnis bleiben. Es ist wie bei einer Einäscherung eines Verstorbenen. Exhumieren und Analyse der wahren Todesursache wird zur „Mission Impossible“.

Erich Vogl
Erich Vogl
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