05.02.2021 16:02 |

Glühender Trump-Fan

Marjorie Taylor Greene verliert zwei wichtige Jobs

Sie ist die derzeit wohl am heißesten diskutierte Personalie in der US-Politik, überhaupt seit der Amtsübergabe von Ex-Präsident Donald Trump an Joe Biden. Die republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene aus dem Bundesstaat Georgia gilt als glühende Trump-Anhängerin und hat in der Vergangenheit schon des Öfteren umstrittene Aussagen über die QAnon-Verschwörung gemacht. Zudem war sie auch lange nicht dazu bereit, Trumps Niederlage bei der Wahl einzugestehen. Nun musste sie ihren Posten in mehreren Ausschüssen im US-Kongress räumen, nachdem 219 Demokraten und elf Republikaner bei einer Wahl dafür gestimmt hatten.

Konkret verlor Taylor Greene ihre Posten in den Ausschüssen für Bildung und Arbeit sowie dem Haushaltsausschuss. Sie selbst äußerte kurz vor der Abstimmung ihr Bedauern über einzelne Äußerungen aus der Vergangenheit. Demokraten taten das aber als halbherzig und wenig glaubwürdig ab.

Der Schritt, sie aus den Ausschüssen zu werfen, ist jedoch höchst ungewöhnlich, denn normalerweise wird die Besetzung von Ausschüssen von den Fraktionen geregelt. Der Minderheitsführer der Republikaner in der Kammer, Kevin McCarthy, hatte eine Degradierung Greenes zuvor aber abgelehnt.

Fragwürdige Aussagen zur QAnon-Bewegung
Die QAnon-Bewegung, deren Ansichten sie zumindest früher teilte, wird in Europa immer noch oft belächelt, tatsächlich glauben deren Anhänger aber beispielsweise, dass Trump systematischen Kindesmissbrauch durch satanistische Politiker der US-Demokraten aufzudecken versuchte. Die stramm rechte Republikanerin ist aber nicht nur wegen ihrer QAnon-Sympathien umstritten. Sie soll unter anderem die Anschläge vom 11. September 2001 infrage gestellt haben.

Pelosi „Kugel in den Kopf schießen“
US-Medien berichten unter Berufung auf inzwischen meist gelöschte Beiträge in sozialen Medien aus den vergangenen Jahren, Greene habe im Jänner 2019 einen Facebook-Post mit einem „Like“ versehen, in dem ein User vorschlug, der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, der Demokratin Nancy Pelosi, „eine Kugel in den Kopf“ zu schießen. Eine Verschwörungstheorie, wonach das Schulmassaker in Parkland 2018 inszeniert war, habe Greene mit „Genau!“ kommentiert, hieß es in den Berichten weiter.

Greene bedauert ihre Ansichten von früher
Greene meldete sich am Donnerstag selbst zu Wort und äußerte ihr Bedauern über einzelne Äußerungen aus der Vergangenheit. Im Jahr 2018 sei sie eine Zeit lang - aus Misstrauen gegenüber der Regierung - Thesen der QAnon-Verschwörungstheorie gefolgt und habe diese auch weiterverbreitet. Sie habe Dinge geglaubt, die nicht wahr seien. „Das bedaure ich sehr.“ Deshalb habe sie sich davon losgesagt.

Die republikanische Fraktion hatte lange über den Umgang mit Greene diskutiert. Sie habe aber letztlich auch bei der Sitzung Reue für einige ihrer umstrittenen Aussagen gezeigt - und am Ende viel Applaus bekommen.

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