19.01.2021 15:35 |

EU-Kommissarin warnt

Flüchtlinge in Bosnien sind dem Winter ausgesetzt

Angesichts der verheerenden Lage im bosnischen Flüchtlingscamp Lipa hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson die Behörden vor Ort erneut zum Handeln aufgerufen. „Sie müssen den politischen Willen zeigen, Leben zu retten, und eine langfristige Lösung bieten“, sagte die Schwedin am Dienstag im Brüsseler Europaparlament. Sie sei sich bewusst, dass die Gespräche zwischen lokalen und nationalen Behörden schwierig sein könnten.

Die „unverzügliche Priorität“ sei nun, Leben zu retten und zu verhindern, dass aus der humanitären Krise ein humanitäres Desaster werde. Im Februar will die Kommissarin Lipa sowie die bosnischen Behörden besuchen.

Situation leicht gebessert
Das Camp Lipa im Nordwesten des Landes war im Dezember von der Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, weil die bosnischen Behörden es nicht winterfest gemacht hatten. Die Migranten blieben zeitweise bei winterlichem Wetter unter freiem Himmel. Nach Angaben der EU-Kommission hat sich die Situation mittlerweile leicht verbessert. Hilfsorganisationen haben inzwischen zwar für beheizbare Zelte, Schlafsäcke und mehr Lebensmittel gesorgt, wirklich winterfest sind die Unterkünfte aber nicht.

Kommissarin fordert von Bosnien mehr Einsatz
Johansson erneuerte ihre Forderung, das Camp Bira im nahe gelegenen Bihac wieder zu eröffnen. Es sei frustrierend, Zelte aufbauen zu müssen, wenn es nur 30 Kilometer entfernt eine ausgestattete und winterfeste Unterkunft gebe. Die EU-Kommission sei weiter bereit, Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. Aber das Land müsse zeigen, dass es in der Lage sei, Migration zu managen und seiner Verantwortung gerecht zu werden. Als Land mit der Aussicht auf einen EU-Beitritt erwarte man, dass Bosnien-Herzegowina an langfristigen Lösungen arbeite und im ganzen Land Unterkünfte für Migranten errichte.

SPÖ und Grüne fordern menschenwürdige Zustände
„Die Lage Geflüchteter in Europa ist eine Schande. In Bosnien und Griechenland liegen Menschen im Dreck und sind schutzlos jeder Witterung ausgesetzt“, kritisierte SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath. Sie forderte den Zugang zu fairen Asylverfahren und eine menschenwürdige Unterbringung. Auch Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, kritisierte die Zustände und forderte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die europäischen Staats- und Regierungschefs zum Handeln auf.

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