11.01.2021 06:00 |

Corona-Krise

Auf neuen Arbeitsminister warten große Aufgaben

Manchmal kann es auch in der Politik schnell gehen: Nur einen Tag nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher präsentierte Bundeskanzler Sebastian Kurz den neuen Arbeitsminister. Mit Martin Kocher zieht nun ein parteiloser Ökonom in das wichtige Ressort ein. Auf ihn warten in der Wirtschaftskrise viele gewaltige Aufgaben.

Kocher, bisher Chef des Instituts für Höhere Studien, wechselt in einer schwierigen Zeit, in jener der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg, in die Politik. Er selbst sprach am Sonntag bei seiner Vorstellung von drei großen Herausforderungen.

Das sei einerseits die akute Bewältigung der Pandemie, die Abfederung der Arbeitslosigkeit sowie die Kurzarbeit. Diese Phase werde wohl bis zum Sommer dauern. Dann gehe es, so Kocher, um die „Beschäftigung danach“. Prognosen sagen voraus, dass die Arbeitslosigkeit im Jahr 2024 höher sein werde als 2019. Ziel sei es, das „besser hinzubekommen“, betonte Kocher. Der dritte wichtige Punkt betreffe die Zukunft der Arbeit - „Digitalisierung, Strukturwandel, Fachkräftemangel.“ Die Corona-Krise habe hier einiges beschleunigt.

Keine Schonfrist für neuen Minister
Eine Schonfrist wird der neue Minister, der am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg angelobt wird, nicht bekommen. „Mehr als eine halbe Million Menschen ohne Arbeit warten dringend und seit Monaten auf Antworten“, betont etwa Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl. Und Caritas-Präsident Michael Landau sagt: „Rekordarbeitslosigkeit erfordert Rekordverantwortung.“ Er hofft auf mehr Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik und einen klaren Schwerpunkt bei Langzeitarbeitslosen.

Generell erhielt Martin Kocher zahlreiche Vorschusslorbeeren, von so gut wie allen Seiten wurde seine Expertise gelobt. Einzig FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl scherte einmal mehr aus und machte deutlich, dass er von einem freundlichen Empfang nichts hält. Er kritisierte Kocher als „beinharten wirtschaftsliberalen Theoretiker“.

Der neue Minister werde zeigen müssen, was er könne, so der Tenor der Opposition und der Interessenvertretungen. Zur Kurzarbeit meinte Kocher bereits gestern, dass dies „keine Maßnahme für Jahre“ sei. Sollte sich die Pandemie anders entwickeln als gedacht, müsse man den Kurs ändern.

Mit dem Eintritt von Martin Kocher sind nun mehr Männer als Frauen in der Regierung - bisher war die Koalition ja stolz darauf, sehr weiblich zu sein.

Kommentar: Hinter den Kulissen
Während der Rücktritt von Christine Aschbacher am Samstag stündlich nach hinten verschoben wurde, weil Bundeskanzler Sebastian Kurz alle wichtigen Telefonate selbst führen wollte, und es so doch um einiges länger dauerte als eigentlich geplant, ging es mit der Nachfolge dann ganz besonders schnell. Der Regierungschef wollte sich längere Spekulationen ersparen und nach dem Flop wohl auch Handlungsfähigkeit und Stärke demonstrieren.

Die Auswahl Martin Kochers schlägt aus der Reihe. Er kommt nicht aus einer Partei-Kaderschmiede, er hat nichts mit der Schülerunion oder der Jungen ÖVP zu tun, er ist nicht einmal Parteimitglied. Und Kocher zeichnet sich dadurch aus, dass er ein ausgewiesener Experte ist - bisher hat Sebastian Kurz ja mehr auf absolute Loyalität gesetzt. Der ÖVP-Chef hat nun auch auf ein ungeschriebenes Polit-Gesetz gepfiffen: Jenes, wonach jedes Bundesland bei der Postenvergabe zum Zug kommen muss. Jetzt wurde die Steirerin Christine Aschbacher mit dem Salzburger Martin Kocher nachbesetzt, und das obwohl mit Karoline Edtstadler bereits eine Salzburgerin vertreten ist. Die Steiermark geht im ÖVP-Team leer aus.

Im Arbeitsministerium wird bereits gewitzelt, dass man dem neuen Chef keine Redevorlagen mehr geben müsse, weil er sich ohnehin besser auskenne als alle anderen. Der Wechsel vom unabhängigen Experten zum Politiker bedeutet für Martin Kocher aber natürlich auch eine Umstellung. So frei wie bisher kann Kocher nun nicht mehr sagen, was er sich denkt. Bei vielen Fragen, die nicht direkt sein Ressort betreffen, muss er auf Parteilinie bleiben.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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