Trotz Klarstellung

Steyr pocht auf Ausschluss von Jungpolitikerin

Statt informeller Absprachen unter SPÖ-Funktionären sollen heute nur Reihenfolgen auf amtlich eingereichten Kandidatenlisten zählen, meint 
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im Fall Elisabeth Feichtinger. Trotzdem beharrt die SPÖ Steyr auf einem Parteiausschluss der Jungpolitikerin.

„Der Antrag zum Parteiausschluss geht an das Parteischiedsgericht in OÖ und wird entsprechend begründet werden“, bestätigt Steyrs SPÖ-Bürgermeister Gerald Hackl am Montag. Wenn Deutsch so einen Schritt für überzogen halte, so sei das „seine Privatmeinung“. Hackl: „Dass sich Genossin Feichtinger gegen einen eindeutigen Beschluss des Landesparteivorstandes stellt, tangiert Christian Deutsch offensichtlich nur peripher.“

Anspruch „glasklar“
Die Bürgermeisterin von Altmünster wurde für die Wahl 2019 auf der SPÖ-Liste für den Wahlkreis Traunviertel zwischen Markus Vogl und Andreas Brich gereiht. Steyrer SPÖ und Landespartei wollen nun, weil Vogl ausscheidet, dass sie zugunsten von Brich verzichtet, die 33-Jährige will aber wieder in den Nationalrat. Dieser Anspruch ergebe sich, so Deutsch, „glasklar“ aus der Listenreihenfolge, dem sei „ohne Zögern und Zaudern“ nachzukommen.

2014 war es ähnlich: Damals wollte Metall-Gewerkschafter Schopf nicht zugunsten der SPÖ-Frau Sonja Ablinger hinter ihm verzichten – wobei unter anderem mit der Listenreihenfolge („der Wählerwille“) argumentiert wurde

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Sonntag, 28. November 2021
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