Anschobers Bilanz 2020

Mehr als 6000 Corona-Tote, aber Lob für Österreich

Politik
29.12.2020 11:18

Es war die wohl letzte - zumindest planmäßige - Pressekonferenz von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in diesem krisengeplagten 2020. Der Minister zog bei dieser Gelegenheit Bilanz des Jahres „der Sorgen, des Verzichts“ und verglich die Stimmungslage dabei mit dem Wetter: Beides sei 2020 oft „sehr wolkenverhangen und düster“ gewesen, so Anschober, der die Zahl der Corona-Todesopfer mit mittlerweile mehr als 6000 bezifferte. Zugleich lobte er aber ausdrücklich die Solidarität der Österreicherinnen und Österreicher. Bis zum Sommer 2021 werde es dem Minister zufolge für alle Interessierten ein „garantiertes Impfangebot“ geben.

Am 25. Februar habe es die ersten Corona-Fälle in Österreich gegeben, mittlerweile seien rund 80 Millionen Menschen weltweit von der Pandemie betroffen. „Österreich war auf diese Pandemie nicht vorbereitet“, so das nüchterne Fazit des Gesundheitsministers, der daran erinnerte, dass das Land eine große Zahl an Corona-Toten zu beklagen hat. „6000 Menschen, die von uns in diesem Jahr gehen mussten.“ Während die Zahl jener, die an oder mit Corona verstorben waren, am Vortag noch bei 5931 lag, stieg die Zahl der Opfer nun auf 6059, so der Ressortchef. Gegenüber dem Vortag wurden 1868 Neuinfektionen verzeichnet.

Ausdrücklich beeindruckt zeigte sich Anschober über die Nachbarschaftshilfe und den Einsatz der vielen Menschen in der Krise. Sein Dank gelte allen, „die ein Teil der Lösung“ gewesen seien und weiter sind. Er habe einen solchen Zusammenhalt „noch nie“ in seinem Leben gesehen, nicht nur unter den Bürgern, sondern auch bei den Unternehmen. „Österreich ist in dieser Krisensituation vielfach über sich hinausgewachsen“, ist der Minister überzeugt.

Auch erinnerte Anschober daran, dass sein Ministerium im Laufe der Corona-Krise insgesamt 149 Verordnungen erarbeitet habe, der Großteil davon mit Bezug auf das Coronavirus. Er verheimliche aber auch nicht, dass „drei, vier“ der Verordnungen vor den Verfassungsrichtern gelandet seien und eine „gescheitert“ sei. Dazu kamen jede Menge Erlässe, zwölf Gesetze und 676 schriftliche Anfragen sowie stolze 132.434 Anfragen beim Bürgerservice.

Schutzimpfung als „Start einer Wende“
Anschober führte auch seine Ziele für das kommende Jahr aus: So sollen im dritten Lockdown die Infektionszahlen so weit gedrückt werden, dass die Sieben-Tages-Inzidenz bei unter 100 liegt und der Reproduktionsfaktor unter 0,8 fällt. Dazu sollen nicht mehr als 200 Betten der Intensivstationen belegt sein.

Beim Contact Tracing soll zudem umfassend digitalisiert und die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes weiter beibehalten werden. „Die Covid-Schutzimpfung ist unsere Perspektive, sie ist der Start einer Wende“, so Anschober. Bis zum Sommer soll es für alle Interessierten ein garantiertes Impfangebot geben, das hänge aber auch noch von den Zulassungen und Lieferungen ab.

Für das erste Quartal 2021 rechnet Anschober jedenfalls fix mit einer Million Impfdosen von Pfizer/Biontech. Läuft alles nach Plan, könne ab April „wirklich in die Breite“ gegangen werden und mit der Impfung von Personen außerhalb der Risikogruppen begonnen werden. Bei der bereits für Diskussionen sorgenden Priorisierung der einzelnen Impfgruppen könne es noch Änderungen geben, so der Minister, der auch an die aktuelle Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erinnerte, wonach sich die Weltgemeinschaft besser auf künftige Pandemien vorbereiten müsse.

Regeln für Freitesten Anfang Jänner
Die Regeln für das Freitesten aus dem Lockdown will Anschober in der ersten Jänner-Woche vorstellen. Pläne, für Geimpfte im Falle eines weiteren Lockdowns Vergünstigungen anzubieten, gebe es nicht, betonte er. Auch will der Minister keine schärferen Maßnahmen, sollte die Impfbereitschaft nicht steigen - er setzt auf Aufklärung. Durch einen negativen Test soll man ja - wie bereits verkündet - den Lockdown eine Woche vor dem geplanten Ende (24. Jänner) beenden können und dann Angebote wie etwa Gastronomie-Besuche bereits nutzen können. Anfang Jänner soll auch die zuletzt heiß diskutierte Frage der Kontrollen geklärt sein.

Die Frage, ob angesichts der laut Umfragen geringen Impfbereitschaft eventuell doch schärfere Schritte möglich sein könnten, um Herdenimmunität zu erreichen, verneinte Anschober entschieden. „Wir planen keine strengeren Maßnahmen betreffend den Impfungen, sondern eine ehrliche Information.“ Es gehe darum, die breite Mehrheit - die hinsichtlich der Impfung noch unentschieden ist - zu überzeugen. „Da hilft nur eines: Aufklärung und Information.“

Was 2021 neben Corona auf dem Programm steht
Aber nicht nur die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie steht 2021 auf dem Programm. Anschober nennt als weitere Schwerpunkte die Pflegereform, die Novelle des Mutter-Kind-Passes, die Umsetzung des elektronischen Impfpasses, die Stärkung des Konsumentenschutzes und des Tierschutzes.

Abschließend wünschte Anschober allen Menschen in Österreich einen schönen Jahresabschluss: „Ich fahre heute Abend nach Oberösterreich und werde das erste Mal in diesem Jahr an vier Tagen wenig arbeiten.“

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