24.11.2020 16:27 |

Viele Zeugen sagen ab

Virus-Debatte im Ausschuss

Die andauernde Corona-Krise macht vor dem Untersuchungsausschuss im Skandal um die Commerzialbank Mattersburg nicht halt. Mit Verweis auf die erhöhte Ansteckungsgefahr blieben zuletzt immer mehr vorgeladene Zeugen der Befragung fern. Die ÖVP plädierte für eine Verschiebung der Sitzungen. Die SPÖ beharrt auf der Durchführung - die Androhung von Beugestrafen inbegriffen.

Unternehmer Ernst Zimmermann war am vorläufig letzten Sitzungstag der einzige Zeuge. Nicht erschienen sind die Aufsichtsräte Wilhelm Grafl, Karl Bader und Siegfried Mörz - mit Berufung auf das Covid-19-Risiko. Tags zuvor hatten sich Ex-Aufsichtsratsvorsitzender Josef Giefing, Ex-Vorstand Walter Hack und Ex-Vorständin Maria Pleier entschuldigt. In ihrem Fall droht eine Beugestrafe. Der letzten Sitzung ferngeblieben ist auch SPÖ-Geschäftsführer Roland Fürst - aus Vorsicht. Seit fast einer Woche ist er in Quarantäne, sein Test war aber negativ.

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Eine bloße Berufung auf das Coronavirus reicht als Entschuldigung nicht aus. Die aktuellen Maßnahmen zum Schutz vor Covid-19 sind ausreichend.

Walter Pilgermair, Verfahrensrichter im U-Ausschuss

Für häufige Ausfälle der Zeugen und Verschiebungswünsche der Opposition hat er kein Verständnis: „Solange gearbeitet werden kann, sollten wir es tun.“ Zeugen, die sich bei ihren Absagen auf Corona berufen, sollten ärztliche Gutachten vorlegen müssen, so Fürst. „Abgesehen davon, haben sie mit einer neuen Vorladung für Februar 2021 zu rechnen.“

Karl Grammer, Kronen Zeitung

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