07.11.2020 20:52 |

Trumps Tage gezählt

Biden-Sieg nach Zitterpartie: Wie geht es weiter?

Donald Trump ist gerade wieder einmal in seinem Golfclub in Virginia, als US-Medien das Ende seiner Präsidentschaft melden. Tagelang hat die Zitterpartie nach der Schicksalswahl am Dienstag und der quälend langsamen Stimmenauszählung gedauert. Erst am Samstag ist klar, dass der 77-jährige Demokrat Joe Biden gewonnen hat. Bis zu seiner Angelobung dauert es allerdings noch bis zum 20. Jänner. Bis dahin sitzt Trump als „lahme Ente“ im Weißen Haus. So sieht der Fahrplan bis zu Bidens Amtsübernahme aus.

Für Biden ist es gleich in doppelter Hinsicht ein besonderer Tag: Am 7. November vor 48 Jahren wurde er erstmals in den US-Senat gewählt. Trump wiederum ist der erste Präsident seit George H.W. Bush, der nach nur einer Amtszeit abgewählt wird - und erst der vierte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Was Trump jetzt noch darf
Der Amtsinhaber darf bis zum 20. Jänner weiterregieren, wird weiter im Weißen Haus leben und mit seinem Regierungsflugzeug Air Force One fliegen dürfen, politisch ist er aber ein Relikt der Vergangenheit mit begrenztem Einfluss. Die US-Amerikaner nennen einen abgewählten Präsidenten „lame duck“, also eine „lahme Ente“. Nichtsdestotrotz kann Trump weiterhin Führungspositionen in der Regierung besetzen und Begnadigungen aussprechen, möglicherweise sogar seine eigene.

Wichtige Termine der nächsten Wochen
Der US-Präsident wird nicht direkt durch das Volk gewählt, sondern durch die Wahlmänner in den Bundesstaaten. Der Gewinner benötigt mindestens 270 der 538 Wahlleute, eine Grenze, die Biden am Samstagabend überschritt. Die Bundesstaaten müssen die Endergebnisse der Wahl bis zum 8. Dezember beglaubigen und nach Washington melden.

Am 14. Dezember stimmen die Wahlleute ab. Der neue US-Kongress wird erstmals am 3. Jänner zusammentreten. Am 6. Jänner wird im Kongress - dem US-Parlament - das Ergebnis verlesen werden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Normalerweise nimmt der scheidende Präsident an der Vereidigung seines Nachfolgers teil, die immer am 20. Jänner vor dem Kapitol in Washington stattfindet.

Die Übergabe der Amtsgeschäfte
Ziel ist es, dass der neue Präsident am Tag seiner Vereidigung in der Lage sein muss zu regieren. Dafür gibt es die sogenannte Transition: Die neue Regierungsmannschaft soll nicht unvorbereitet ins kalte Wasser springen müssen. Bereits Monate vor der Wahl leitet die US-Regierung normalerweise Schritte ein, um den Übergang zum nächsten Präsidenten vorzubereiten. Nach der Wahl kommt es dann gewöhnlich auch zu vielen Treffen der Mitarbeiter beider Seiten, um alles konkret zu planen.

Der neue Präsident bekommt unter anderem eine 1000-seitige Handreichung, das „Handbuch der Regierung“. Hinzu kommt noch das gut 200 Seiten dicke Pflaumenbuch („plum book“), in dem alle rund 9000 Top-Positionen aufgelistet sind, die der Präsident in der Regierung und nachgeordneten Behörden neu besetzen kann. Ob die Transition auch im chaotisch regierten Weißen Haus von Trump so ordentlich laufen wird, ist ungewiss - zumal der Amtsinhaber seine Wahlniederlage wohl bis zuletzt abstreiten dürfte.

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