03.11.2020 09:58 |

Nach Terroranschlag

Sicherheitsgipfel in Graz kurzfristig einberufen

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und sein Vize Anton Lang kamen am Vormittag in der Grazer Burg mit Experten zu einem Sicherheitsgipfel zusammen. Dabei ging es in erster Linie um die Einschätzung der Gefahrenlage in der Steiermark und das Abwägen von weiteren Maßnahmen. „Dieser Anschlag darf unser Land nicht spalten. Zusammenhalt ist die einzige Antwort auf Terror“, so Schützenhöfer.

Die steirische Landespitze aus LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) und LHStv. Anton Lang (SPÖ) hat sich am Dienstag entsetzt über den Terroranschlag in Wien gezeigt. Schützenhöfer: „Dieser Anschlag darf unser Land nicht spalten. Zusammenhalt ist die einzige Antwort auf Terror.“ Am Vormittag fand in Graz eine Sicherheitskonferenz aus Politik, Polizei, Bundesheer und Verfassungsschutz statt.

Auch Verfassungsschutz anwesend
Zu den Gesprächen hatte Schützenhöfer geladen. Teilgenommen haben neben Vertretern der Landesregierung auch Landespolizeidirektor Gerald Ortner, der Militärkommandant Heinz Zöllner, der Leiter des Verfassungsschutzes Rupert Meixner und die Landesamtsdirektorin Brigitte Scherz-Schaar.

Mehr Kontrollen
Kurz nach dem Terroranschlag wurden folgende Maßnahmen getroffen, die bis auf Weiteres beibehalten werden: Die Bewachung der Synagoge wurde erhöht sowie der Streifendienst und Kontrollen im öffentlichen Raum wurden verstärkt.

„Ich bin entsetzt!“
LHStv. Lang sagte in einer Stellungnahme am Vormittag, der gestrige Terroranschlag in Wien erschüttere ihn zutiefst. „Ich bin entsetzt über diesen feigen Anschlag in unserer Bundeshauptstadt. Das war ein schrecklicher Angriff auf unsere Freiheit und unser friedliches Zusammenleben. Mein tiefstes Mitgefühl gilt in diesen traurigen Stunden allen Opfern, Verletzten und deren Familien. Herzlichen Dank an alle Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdiensten, die sofort zur Stelle waren.“

FPÖ moniert „falsche Toleranz“
Die steirischen Freiheitlichen forderten „umgehend Maßnahmen in der Steiermark“. Landesobmann Mario Kunasek sagte, es müsse „nun auf allen politischen Ebenen gegen den Islamismus vorgegangen werden. Falsche Toleranz oder irgendeine Form der Nachsicht sowie jedwede Rücksichtnahme auf religiöse Einstellungen müssen in den Hintergrund gerückt werden.“

Schreiben an Schützenhöfer
gedarstellung“ für die Steiermark im Zuge der für Donnerstag anberaumten Videokonferenz zum Thema Corona. Diese Sitzung müsse sofort erweitert werden und auch die derzeitige Terrorsituation behandeln, man habe ein entsprechendes Schreiben an Schützenhöfer gerichtet.

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