„Historischer Moment“

Bürgerkrieg in Libyen: Waffenstillstand vereinbart

Nun kommt offenbar Bewegung in die libyschen Friedensverhandlungen. Am Freitag verkündeten die Vereinten Nationen, dass sich die rivalisierenden Lager im Bürgerkrieg auf einen Waffenstillstand geeinigt haben. Gespräche über die Zukunft des ölreichen Staats werden derzeit in Genf vorbereitet.

Die amtierende UNO-Beauftragte für Libyen, Stephanie Williams, sprach nach der Unterzeichnung einer Vereinbarung von einem Moment, der in die Geschichte eingehen werde. Militärvertreter des Ministerpräsidenten Fajis al-Sarradsch und des abtrünnigen Generals Khalifa Haftar hatten seit Montag in Genf verhandelt. Die Unterhändler haben sich bereits auf Modalitäten für die Ölförderung geeinigt.

Somit dürfte die Produktion bald wieder ausgeweitet werden. Zudem gab es eine Einigung auf die Öffnung von Straßen und Flugverbindungen zwischen den Regionen. Sie wollen zudem gegen Menschen vorgehen, die in sozialen Medien Hassreden verbreiten und Konflikte anheizen.

Ausländische Kämpfer müssen unter UNO-Aufsicht abziehen
Williams verurteilte die Präsenz ausländischer Milizionäre. „Der Umfang der ausländischen Intervention ist inakzeptabel“, sagte sie. „Diese Länder müssen ihre Finger von Libyen lassen.“ Sie hatte Anfang der Woche betont, dass ausländische Kämpfer innerhalb von 90 Tagen unter UNO-Aufsicht das Land verlassen müssten, sobald ein Waffenstillstand erreicht sei.

Ein Land, zwei „Regierungen“
In dem nordafrikanischen Land tobt seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ein Bürgerkrieg. Die international anerkannte Sarradsch-Regierung mit Sitz in der Hauptstadt Tripolis ringt dabei mit Haftar und einem Gegenparlament in Tobruk im Osten Libyens um die Macht. Auch innerhalb der jeweiligen Lager gibt es Konflikte. Befeuert wird der Konflikt von ausländischen Staaten, die Waffen, Söldner und andere Ausrüstung ins Land schicken. Alle internationalen Bemühungen, den Konflikt beizulegen, blieben bisher erfolglos.