14.01.2020 10:03 |

Keine Waffenruhe

General abgereist: Libyen-Gespräche gescheitert

Die Gespräche in Moskau über einen Waffenstillstand in Libyen sind nach Darstellung des russischen Außenministers Sergej Lawrow ohne ein Ergebnis zu Ende gegangen. Der libysche General Khalifa Haftar verließ die russische Hauptstadt, ohne das Abkommen über die seit Sonntag geltende - und ohnehin brüchige - Waffenruhe in dem nordafrikanischen Land zu unterzeichnen.

Die libyschen Kriegsparteien hatten auf Drängen Russlands und der Türkei verhandelt, um die Waffenruhe formal zu vereinbaren und zu festigen. Lawrow erklärte am Dienstag, trotz Haftars Abreise wollten Moskau und Ankara ihre Bemühungen, ein Abkommen zu erreichen, fortsetzen.

Der Chef der international anerkannten libyschen Einheitsregierung, Fayez al-Sarraj, hatte die Vereinbarung bereits am Montag unterschrieben. Haftar, der einen Großteil des Ostens und Südens von Libyen kontrolliert, hatte sich Bedenkzeit bis Dienstagfrüh erbeten, reiste dann aber ab. Direkt getroffen hatten sich Sarraj und Haftar nicht.

„Zeitlich unbegrenzte Einstellung der Kampfhandlungen“ als Ziel
Mit dem Abkommen sollen die seit neun Monaten andauernden Kämpfe zwischen den Truppen der Einheitsregierung und Haftars vor den Toren der libyschen Hauptstadt Tripolis eingestellt werden. Die Vereinbarung sieht eine „zeitlich unbegrenzte Einstellung der Kampfhandlungen“ in Libyen vor. Zudem sollen die Konfliktparteien die sichere Verteilung humanitärer Hilfsgüter ermöglichen.

Haftar führt seit April eine Offensive auf Tripolis, wo die Einheitsregierung ihren Sitz hat. Diese ist schwach und hat weite Teile des Landes nicht unter Kontrolle. Haftar wird in dem Konflikt offenbar von Russland unterstützt, was die Regierung in Moskau aber bestreitet. Die Türkei unterstützt die Regierung in Tripolis und hat nach eigenen Angaben mit der Entsendung von Truppen nach Libyen begonnen.

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