13.10.2020 06:00 |

Wiederholung droht

KAGes-Betriebsratswahl wird angefochten!

Da scheint einiges nicht optimal gelaufen zu sein: Nach „Krone“-Informationen wurde die Betriebsratswahl am Klinikum Graz, die im Juli über die Bühne ging, angefochten! Demnach wurden Wahlkarten kurzerhand von Mitarbeitern geöffnet und gesetzliche Fristen nicht eingehalten. Das Verfahren läuft, im schlimmsten Fall müssen rund 7000 KAGes-Beschäftigte wieder zu den Urnen schreiten!

In der Steiermark läuft es mit den Wahlen momentan nicht wirklich rund: Am 15. November wird es für die Bürger von fünf steirischen Kommunen ein unfreiwilliges Gemeinderatswahl-Dacapo geben, weil Landesexperten Mängel feststellten.

Fristen versäumt, Kuverts geöffnet
Gröbere Unregelmäßigkeiten scheint es auch bei der jüngsten Betriebsratswahl am Klinikum Graz gegeben zu haben, bei der Michael Tripolt (ÖAAB/FCG) mit 74 Prozent der Stimmen als Sieger durchs Ziel ging (wir berichteten). Auf der Spitalshomepage ist (noch) zu lesen, dass der Urnengang am 8. und 9. Juli „ohne Zwischenfälle erfolgreich durchgeführt“ wurde. Das sehen allerdings nicht alle so.

Wie die „Steirerkrone“ nämlich erfuhr, wurde die Betriebsratswahl beeinsprucht! Die gravierenden Vorwürfe: Sie sei um einen Tag zu spät angesetzt worden, die Verantwortlichen hätten auch die Wahlkundmachung nicht zeitgerecht veröffentlicht. Zu allem Überdruss hätten einige Mitarbeiter die Kuverts, in denen die Wahlkarten steckten, eigenmächtig geöffnet.

Eiko Meister, Vizepräsident der Ärztekammer, der mit seiner unabhängigen Liste 13 Prozent erreichte, bestätigt die Causa: „Ja, es gibt eine Wahlanfechtung und eine Nichtigkeitsbeschwerde. Es handelt sich um ein schwebendes Verfahren. Man wird sehen, wie die Gerichte entscheiden.“

Verhandlung bei Arbeits- und Sozialgericht Graz
Der Ball in Sachen Wahlwiederholung liegt also nun beim Arbeits- und Sozialgericht Graz: „Es fand bereits eine Verhandlung statt, eine zweite ist für den 19. Oktober angesetzt“, heißt es am Landesgericht für Zivilrechtssachen. 7000 KAGes-Mitarbeiter wären betroffen.

Jörg Schwaiger
Jörg Schwaiger
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