26.06.2020 22:10 |

Stögmüller traf Tanner

Nach Aussprache: „Das Heer muss moderner werden“

Der Koalitionspartner wusste von den Plänen für das Bundesheer nichts. Am Freitag kam es deshalb zu einer Aussprache zwischen ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Grünen-Wehrsprecher David Stögmüller.

Krone“: Wie sehr hat Sie überrascht, dass Sie in die Heeres-Umbaupläne Ihres Koalitionspartners nicht eingebunden wurden?
David Stögmüller: Es hat schon zu Irritationen geführt, dass ich darüber erst über die Medien erfahren habe. In einer Aussprache konnten wir diese aber ausbügeln.

Sie haben diese Aussprache mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) verlangt. Was ist dabei genau rausgekommen?
Wir haben über Details gesprochen, die für mich unklar waren. Beispielsweise, wie das mit den Kasernenschließungen ist. Außerdem habe ich eingebracht, dass wir die Kommunikation künftig abstimmen und der Generalstab sowie die Mannschaft eingebunden werden müssen. Die Umsetzung des Regierungsprogramms schaffen wir nur dann, wenn alle an Bord sind.

Welche Reformschritte sind denn nun geplant?
Das Bundesheer muss moderner werden. Aber es wird keine Abwendung von den verfassungsrechtlich verankerten Funktionen des Heeres geben, sondern zusätzliche Schwerpunkte. Stichwort: Drohnenabwehr, Cyberattacken und Natur- sowie Umweltkatastrophen.

Und wie sieht die weitere Vorgangsweise jetzt aus?
Es wird der Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses und der Nationale Sicherheitsrat einberufen. Außerdem wird die Ministerin eine Erklärung im Parlament abgeben.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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