25.06.2020 15:41 |

Erinnerungslücken

Jetzt Anzeige gegen Blümel wegen Falschaussage

Der lückenhafte Auftritt von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im hitzig geführten Ibiza-U-Ausschuss könnte juristische Folgen haben: Die SPÖ kündigte eine Anzeige wegen mutmaßlicher Falschaussage an. Blümel habe bei seiner Aussage am Donnerstag „mit 86 Erinnerungslücken einen neuen Rekord aufgestellt“, sagte Fraktionsführer Jan Krainer.

„Dass sich jemand nach zwei Jahren in einem Ministeramt an so wenig erinnern kann“, sei unglaubwürdig, so Krainer am Donnerstag nach der Befragung. Der ÖVP-Minister hatte zuvor auf zahlreiche Fragen der Abgeordneten ausweichend geantwortet. „Keine Wahrnehmung“, „ich erinnere mich nicht“, „da müsste ich nachsehen“, waren wohl die häufigsten Aussagen.

Wie berichtet, wies der frühere Kanzleramtsminister und Regierungskoordinator vor allem Gedächtnislücken bei der Novelle des Glücksspielgesetzes 2018 und deren abrupter Zurückziehung als auch zu seiner Vereinstätigkeit auf. Von der „Schredder-Affäre“, der umstrittenen Bestellung Peter Sidlos als Finanzvorstand der Casinos Austria sowie Kokain-Vorwürfen gegen ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid habe er ohnehin erst „aus den Medien erfahren“.

Die Abgeordneten im U-Ausschuss hatten Blümel mehr als vier Stunden lang mit Fragen gelöchert. Die Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz am Vortag hatte rund fünf Stunden gedauert und war ähnlich ergiebig.

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