Augen machen Probleme
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Österreich hat angesichts der Konfrontation zwischen Demonstranten und Behörden in den USA zum Dialog aufgerufen. „Gewalt kann nie ein probates Mittel sein, um einen gesellschaftlichen Konflikt zu lösen. Es sollte im Interesse aller sein, die Spirale der Gewalt zu beenden und wieder zum Dialog zu finden“, teilte eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg der APA auf Anfrage mit.
„Die Bilder, die uns aus den USA erreichen, sind erschreckend“, so die Sprecherin. „Demonstrations- und Meinungsfreiheit sind Grundpfeiler einer Demokratie, die zu jeder Zeit gewahrt werden müssen.“
Rendi-Wagner fordert „klare Haltung“ von Regierung
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hatte zuvor eine „klare Haltung“ der österreichischen Bundesregierung zu den Entwicklungen in den USA eingefordert, und dass Außenminister Schallenberg „den US-Botschafter in Österreich ins Außenministerium lädt“. Auch NEOS und Grüne hatten sich kritisch über die Entwicklungen geäußert.
Die türkis-grüne Bundesregierung setzt die von Türkis-Blau eingeleitete Intensivierung der bilateralen Beziehungen zu den USA fort, die mit dem Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Weißen Haus im Februar 2019 einen sichtbaren Höhepunkt erreicht hatten. Ein für Anfang März geplantes neuerliches Treffen wurde von US-Präsident Donald Trump wegen der Corona-Krise kurzfristig abgesagt.
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