19.05.2020 19:59 |

Umweltschützer jubeln

Totalverbot von Glyphosat: Antrag an EU-Kommission

Spät, aber doch: Monatelang war der Antrag für ein Totalverbot des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in Österreich stillgelegt, jetzt wurde das Papier eher überraschend von der Parlamentsdirektion zur Notifizierung an die EU-Kommission geschickt. Nicht nur Umweltschützer jubeln, die ÖVP jedoch übt Kritik.

Eigentlich hätte das im Sommer 2019 vom Nationalrat ohne die Stimmen der ÖVP beschlossene Glyphosatverbot mit 1. Jänner in Kraft treten sollen. Die ehemalige Kanzlerin Brigitte Bierlein setzte das Gesetz wegen eines Formalfehlers aber nicht um. Ein neuerlicher Entschließungsantrag der SPÖ blieb dann monatelang liegen, da es Streit über die Kompetenzen für das weitere Vorgehen gab. Nun wurde der Antrag vom Parlament nach Brüssel geschickt.

Die SPÖ zeigt sich hocherfreut
Nach einer schnellen Stellungnahme der Kommission könnte bereits im Juni im Nationalrat abgestimmt werden. Dass die EU-Kommission den Alleingang Österreichs verhindern kann, glaubt der stellvertretende rote Klubchef Jörg Leichtfried nicht. Die Kommission könne den Antrag lediglich kommentieren, für rechtliche Schritte müsste sich Brüssel an den Europäischen Gerichtshof wenden, so Leichtfried.

Zitat Icon

„Mit einem monatelangen würdelosen Pingpong-Spiel wurde das Verbot vorsätzlich verhindert. Parlamentsbeschlüsse sind dieser Regierung wenig wert. Jetzt hat es das Parlament selbst in die Hand genommen."

Jörg Leichtfried, stellvertretender SPÖ-Klubvorsitzender

Die Grünen sehen eine „langjährige Forderung im ersten Schritt erfüllt“, auch Umweltschutzorganisationen jubeln. Nur die ÖVP geht davon aus, dass die EU den heimischen Antrag „abschmettern“ wird.

Kronen Zeitung

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