28.04.2020 17:40 |

Sitzungen notwendig

Steirische Gemeinderäte stehen unter Zeitdruck

Im März wurden wegen der Corona-Krise viele Gemeinderatssitzungen verschoben, bis Ende Mai müssen sie nun nachgeholt werden. Dabei ist nichts mehr, wie es früher einmal war: Die Politiker sitzen in Sporthallen und Kultursälen, auch Videokonferenzen und Beschlüsse via Mail sind möglich.

Sechs Stunden für die Leobner Geschichtsbücher: Kurz nach Ostern fand die erste Gemeinderatssitzung in Corona-Zeiten statt - unter vor Kurzem noch undenkbaren Umständen. Die Mandatare saßen in der neuen Sporthalle meterweit voneinander entfernt, jeder hatte einen eigenen Tisch mit Mikrofon. Beim Betreten der Halle wurde Mundschutz getragen, auch bei jedem Gang auf das WC. Die Beamten saßen auf der Galerie.

„Es ist gut gelaufen“, resümiert Bürgermeister Kurt Wallner. „Bei den Debatten habe ich keine Einschränkungen erlebt.“ Auch eine weitere Sitzung vor dem Sommer wird in der Sporthalle stattfinden.

Dringende Entscheidungen stehen an
Leoben war ein Vorreiter, in der ganzen Steiermark sind nun aber die Gemeinderäte gefordert. Grund: Bis Ende Mai muss der Rechnungsabschluss für 2019 beschlossen sein, auch viele weitere dringende Entscheidungen stehen an. Die im März abgesagten Sitzungen müssen nachgeholt werden.

Köflach mit „schriftlicher Sitzung“
Die Landespolitik hat den Kommunen neue Hilfsmittel in die Hand gegeben: Beschlüsse können via Mail („Umlaufweg“) oder in Videokonferenzen, bei denen aber alle anwesend sein müssen, erfolgen. Laut Gemeindebund lässt sich schwer abschätzen, wie viele Kommunen diese Möglichkeiten nutzen.

Köflach hat es bereits getan: Die Gemeinderäte erhielten die Tagesordnung zugeschickt und gaben schriftlich zu jedem Punkt ihre Annahme, Ablehnung oder Enthaltung bekannt. Eine Hürde: Gewisse Dateien waren aus Datenschutzgründen verschlüsselt, ein Passwort war notwendig.

62 Tagesordnungspunkte in Bruck
Die meisten Kommunen werden aber weiter auf körperliche Anwesenheit setzen und auf größere Räume ausweichen. Am Freitag ist etwa Bruck/Mur an der Reihe. Nicht weniger als 62 Tagesordnungspunkte müssen die Gemeinderäte im Stadtsaal abarbeiten. Sie werden bei einem Pult sprechen, das ständig desinfiziert wird.

In Leibnitz, wo am 15. 5. im Kulturzentrum getagt wird, ist sogar eine Plexiglasscheibe vor dem Pult geplant. Auf der Tribüne können Zuschauer Platz nehmen. Mit einem großen Andrang wird aber nicht gerechnet.

Jakob Traby
Jakob Traby
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