06.03.2020 12:19 |

Kritik aus Belgien

Deutsche, Franzosen stoppten Schutzmasken-Export

Nachdem Deutschland und Frankreich Exportverbote unter anderem für Atemschutzmasken verhängt haben, kommt Kritik von Belgien. „Das ist nicht im Geiste der EU“, sagte die belgische Gesundheitsministerin Maggie de Block am Freitag bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen in Brüssel. Auch bei der Verteilung von Schutzmaterial „müssen wir solidarisch sein“. Frankreich und Deutschland sind nach Italien die Länder mit den meisten bestätigten Coronavirus-Infektionen in der EU - jeweils Hunderte sind mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Als Frankreich den Schritt setzte und das Exportverbot verhängte, zog Deutschland nach.

Die deutsche Bundesregierung hatte am Mittwoch den Export von Atemmasken und anderer Schutzausrüstung wie Handschuhe und Schutzanzüge verboten, weil Frankreich mit seinem vorangegangenen Verbot „zur faktischen Verschärfung der Angebotssituation im Inland“ beitrage, heißt es laut „Welt“ in der Begründung des Krisenstabs der Bundesregierung. In Frankreich sind Schutzmasken nur noch auf Rezept erhältlich, vorhandene Reserven wurden beschlagnahmt.

Zudem verhängte das Land einen Preisbann für Desinfektionsmittel. Ein Gel in einer 100-Milliliter-Packung darf im Geschäft nicht mehr als drei Euro kosten. Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire hatte bereits zu Wochenbeginn angekündigt, mutmaßliche Betrügerei beim Verkauf von Desinfektionsmitteln ins Visier zu nehmen. Es gebe Informationen, dass angesichts des neuen Coronavirus Preise für Desinfektionsgele in Online-Shops und auf Verkaufsplattformen verdoppelt oder verdreifacht worden seien.

Tschechien beklagt Masken-Mangel
Dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) zufolge wird es wegen ausbleibender Lieferungen aus China weiterhin Schwierigkeiten bei der Versorgung etwa mit Schutzmasken geben. Die EU-Kommission hatte bereits im Februar angekündigt, eine gemeinsame Beschaffung zu organisieren. „Aber bisher gibt es keine Ergebnisse“, beklagte der tschechische Gesundheitsminsiter Adam Vojtech. „Wir haben nicht genug Masken.“

Auch in Österreich sind in zahlreichen Geschäften Schutzmasken ausverkauft. Jene Grippeschutzmasken, die zur Zeit der Vogelgrippe von der damaligen Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) angeschafft worden waren, wurden am Donnerstag vom Bundesheer an die Behörden übergeben.

Anschober fordert Solidarität und Taten bei Medikamentenversorgung
„Jetzt geht es um Solidarität und um eine europäische Solidarität mit Italien“, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag in Brüssel. In der EU ist Italien nach wie vor am schlimmsten von der Coronavirus-Epidemie betroffen

Anschober forderte zudem eine gemeinsame EU-Strategie zur Medikamentenversorgung, angesichts von Engpässen auf dem Weltmarkt. Hier brauche es ein politisches Eingreifen. „Wir brauchen hier die Strategie einer Eigenversorgung, sowohl was Schutzkleidungen betrifft, aber vor allem was den Kernbereich der Medikamentenversorgung betrifft.“ Er erwarte offensive Schritte der EU-Kommission in diese Richtung. Es sei aber auch klar, dass sich eine solche Strategie nicht von heute auf morgen umsetzen lasse.

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