25.02.2020 08:00 |

Oberländer abgeführt

Tirade von Staatsverweigerer bei Prozess

Ein normales Frage-Antwort-Spiel ist mit Staatsverweigerern oft schwierig. Das zeigte ein Prozess am Landesgericht, bei dem ein Oberländer (55) wegen derartiger Umtriebe angeklagt war. Nach seiner zornigen Tirade blieb der Richterin nichts anderes übrig, als den Mann wieder abführen zu lassen.

Nein, setzen wollte sich der Angeklagte nicht. „Wer bist denn du?“, sagte er eingangs zur Richterin. Um dann, ohne Fragen beantworten zu wollen, zu Zornausbrüchen anzusetzen: „Dieses Gericht ist nicht zuständig für mich. Mein Gericht ist ausschließlich der Gerichtshof der Menschen in Genf!“ Er werde eine Schuldobligation in Höhe von 500 Milliarden Euro gegen die Richterin eintragen lassen. Als alle Beruhigungsversuche scheiterten, ließ die Richterin den Oberländer von den Justizwachebeamten abführen, er sitzt wegen eines anderen Delikts ohnehin in Haft. Nun soll ein psychiatrischer Sachverständiger unter anderem klären, ob der Mann verhandlungsfähig ist.

Schriftliche Drohungen gegen Behörde und LH
Der Grund für den Prozess ähnelt jenen aus anderen Staatsverweigerer-Verfahren. Vermeintliche Feinde - auch ein Bezirkshauptmann und sogar LH Platter - wurden mit Vorwürfen bombardiert. Inklusive der Drohung, Millionenforderungen in ein US-Schuldenregister einzutragen. Angeklagt ist zudem versuchter Widerstand gegen die Staatsgewalt, weil sich der 55-Jährige beim Hausbesuch von Verfassungsschützern gewehrt hatte. Viel mehr als eine Schubserei soll dies aber nicht gewesen sein. Für das Gutachten wurde vertagt.

Andreas Moser
Andreas Moser
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