Präsente ausstellen?

FPÖ-Graf hat Geschenke an Politiker im Visier

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Bilder, Bücher, Skulpturen und sogar kunstvoll gefertigte Dolche - Geschenke an Politiker von diplomatischen Besuchen sind mitunter recht wertvoll. Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) fordert nun, dass die beschenkten Parlamentarier und Regierungsmitglieder diese Gaben an die Öffentlichkeit weitergeben. Graf regt an, die Präsente erfassen und im Parlament ausstellen zu lassen.

"Ich fordere eine klare Regelung für die Geschenke, die ja nicht den Amtsträgern als Privatpersonen, sondern der Republik gemacht werden", so Graf. "Sie sollen zwingend inventarisiert und nach dem Ausscheiden des jeweiligen Amtsträgers der Parlamentsdirektion übergeben werden." Es könne zudem nicht sein, dass jemand die Geschenke mit nach Hause nimmt und sie sich ins Wohnzimmerregal stellt.

Im Visier hat Graf dabei seine Vorgängerin, Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig. Diese, so heißt es in einer Anfragebeantwortung durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, habe keine Aufstellung der erhaltenen Geschenke nach Ende ihrer Amtsperiode als Dritte Nationalratspräsidentin übermittelt.

Prammer winkt ab: "Nicht vorgesehen"
Grafs Idee, die Geschenke in Vitrinen auszustellen, findet bei Prammer allerdings keinen Anklang. Dies sei derzeit "nicht vorgesehen", heißt es in der Anfragebeantwortung. Eine Auswahl der Geschenke setze "eine konkrete Wertung voraus, die schon aus Gründen des zwischenstaatlichen Protokolls und Zeremoniells nicht vorgenommen werden sollte". Die Nationalratspräsidentin ist auch gegen eine Veröffentlichung der Inventarlisten im Intranet des Parlaments.

In Deutschland sei man bereits seit einigen Jahren dazu übergegangen, einen Teil des weniger diplomatisch bedeutsamen und nicht ausstellbaren "Nippes" per Internet-Auktion zu versteigern, meint Graf. Dies sei auch Akt eines "symbolischen Beitrages zur Budgetkonsolidierung".

Doch auch davon hält Prammer nichts. Eine derartige Versteigerung von Gastgeschenken könne sich als nachteilig auf die internationalen Beziehungen auswirken. Und bereits in der Vergangenheit habe man etwa Bücher teilweise der Hausbibliothek eines Salzburger Pflegeheimes zukommen lassen.