11.10.2019 14:32 |

Kandidatin abgelehnt

Paris: EU in „schwerer institutioneller Krise“

Frankreich sieht die Europäische Union nach dem Aus für seine Kommissionskandidatin Sylvie Goulard, für das Präsident Emmanuel Macron die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen verantwortlich macht, in einer „schweren institutionellen Krise“. Ohne einen französischen Kandidaten könne die neue EU-Kommission ihre Arbeit nicht wie geplant zum 1. November aufnehmen, warnte Europa-Staatssekretärin Amelie de Montchalin am Freitag im Radiosender France Inter. In EU-Ratskreisen ist bereits von einem „Nachsitzen“ für das Team von Jean-Claude Juncker die Rede. Dieses könnte demnach rund einen Monat dauern.

„Ursula von der Leyen muss uns sagen, was sie von Frankreich erwartet“, forderte de Montchalin. Macron hatte die frühere Verteidigungsministerin Goulard für das Ressort Industriepolitik, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie nominiert, die zuständigen Ausschüsse im Europaparlament lehnten die 54-Jährige jedoch ab. Macron machte daraufhin von der Leyen für die Niederlage verantwortlich, weil sie auf Goulard bestanden habe, obwohl er ihr sogar drei Namen für den Posten vorgeschlagen habe. In Brüssel und Paris laufen Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungsaffäre.

Medien schreiben von „Schmach“ für Macron
In der französischen Presse wurde das Aus für Goulard als schwere Niederlage für Macron gewertet. Die konservative Zeitung „Le Figaro“ schrieb von einer „kalten Dusche“ für den Präsidenten, die linksgerichtete „Liberation“ von einer „Schmach“ für Macron.

Als Alternative zu Goulard wird in Paris die amtierende Verteidigungsministerin Florence Parly gehandelt, die Macron ursprünglich ebenfalls vorgeschlagen hatte. Dies gilt auch für die frühere Umweltministerin Segolene Royal. Sollte von der Leyen doch einen Mann akzeptieren, stünde nach Pariser Angaben Präsidentenberater Clément Beaune bereit.

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