10.09.2019 11:01 |

1 Mio. € für 6 Wochen

Empörung über Kosten für Kurzzeit-EU-Kommissar

Estland hat bereits verzichtet, für nur sechs Wochen einen eigenen EU-Kommissar zu entsenden, nun harrt man auf die Entscheidung, ob auch Rumänien den gleichen Schritt setzen wird. Denn die Empörung über die Kurzzeit-Besetzung ist groß: Für ein paar Wochen in der Kommission würde der Kandidat, der ehemalige rumänische Verteidigungsminister Ioan Mircea Pascu, volle Bezüge und eine stattliche Pension erhalten. Insgesamt schätzt der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Kosten auf eine Million Euro.

Durch die Europawahl waren die Kommissionsposten von Estland und Rumänien frei geworden, da die beiden Kommissare ins EU-Parlament wechselten. Estland wollte daraufhin die frühere Wirtschaftsministerin Kadri Simson (42) noch in die scheidende Kommission entsenden, hat sich nach der scharfen Kritik an den hohen Kosten für die kurzfristige Besetzung aber umentschieden. Simson wechselt nun mit dem Amtsantritt - geplant ist der 1. November - der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Brüssel. 

Stattliche Pension für nur sechs Wochen im Amt
Noch offen ist, ob Rumänien eine ähnliche Entscheidung treffen wird. Auch das südosteuropäische Land wollte bis zuletzt seinen durch die Europawahl frei gewordenen Kommissarsposten kurzzeitig neu besetzen. Als besonders brisant ist dies in dem Fall, weil der Kandidat dafür jemand anderes ist als der für die künftige Kommission von Ursula von der Leyen.

Volle Bezüge für keinen echten Job
Ioan Mircea Pascu, der seit dem 1. Jänner 2007 für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament sitzt und im November 2014 zu dessen Vizepräsidenten gewählt wurde, würde so für ein paar Wochen als EU-Kommissar nicht nur volle Bezüge für keinen echten Job, sondern darüber hinaus eine stattliche Pension bekommen. Denn dieses Anrecht hängt nicht mit der Dauer seiner Funktion zusammen.

Vilimsky: Kurzzeit-Nachbesetzung „absurd und verschwenderisch“
Der freiheitliche Delegationsleiter Harald Vilimsky kritisierte die Kurzzeit-Nachbesetzungen als „absurd und verschwenderisch“. „Für ein paar Wochen Kommissar spielen gibt es nicht nur Gehalt und Zuschläge für den Umzug, sondern auch eine volle, lebenslange Pension von bis zu 60 Prozent des Kommissargehalts, weil diese nicht von der Amtsdauer abhängig ist“, kritisierte Vilimsky.

Team besteht aus 13 Frauen und 14 Männern
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt am Dienstag die Verteilung der Fachressorts in der Brüsseler Exekutive bekannt, am Montag hatte sie bestätigt, dass ihr Team aus 13 Frauen und 14 Männern besteht. In der EU-Kommission stellt jeder Mitgliedsstaat einen Kommissar.

Ab Ende September müssen sich die Kommissarskandidaten Anhörungen in den Fachausschüssen im Europaparlament stellen. Damit die Kommission am 1. November ihr Amt antreten kann, muss das Parlament sie noch als Ganzes billigen.

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