16.07.2019 19:35 |

„Es lebe Europa“

Von der Leyen ist neue EU-Kommissionspräsidentin

Die Würfel sind gefallen: Ursula von der Leyen ist am Dienstagabend zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. Die CDU-Politikerin errang im Europaparlament in Straßburg 383 Stimmen und damit knapp die nötige absolute Mehrheit der 747 Abgeordneten. Sie kann damit am 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker antreten. „Meine Botschaft an alle von Ihnen lautet: Lasst uns konstruktiv zusammenarbeiten! Es lebe Europa“, sagte die 60-Jährige nach der Abstimmung.

Zu ihrer Wahl sagte von der Leyen: „Ich fühle mich so geehrt und ich bin überwältigt und bedanke mich für das Vertrauen, das Sie mir entgegengebracht haben.“ Die vor ihr liegenden Aufgaben erfüllten sie mit Demut. „Das ist eine große Verantwortung und die beginnt jetzt“, sagte sie in dem kurzen, in englischer Sprache gehaltenen Redebeitrag. Ziel müsse „ein geeintes, ein starkes Europa sein“.

Neun Stimmen mehr als notwendig
Von der Leyen bekam lediglich neun Stimmen mehr als notwendig. 327 Abgeordnete votierten gegen die CDU-Politikerin, 22 enthielten sich und eine Stimme war ungültig. Das knappe Ergebnis bei ihrer Wahl sehe sie nicht als Problem. „In der Demokratie ist die Mehrheit die Mehrheit“, sagte sie nach der Abstimmung. Es sei gelungen, eine proeuropäische Mehrheit zu formieren. Vor zwei Wochen, direkt nach ihrer Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs, hätte sie vermutlich noch keine Mehrheit gehabt.

Leidenschaftliche Rede vor Abstimmung
Vor der Abstimmung hatte die deutsche Ex-Verteidigungsministerin mit einer leidenschaftlichen proeuropäischen, linksliberalen Rede auf Französisch, Deutsch und Englisch für Zustimmung geworben. Das überzeugte dann vor allem viele skeptische Sozialdemokraten. 

Von der Leyen: Ihre leidenschaftliche Rede vor der Abstimmung

Die CDU-Politikerin war im EU-Wahlkampf nicht als Spitzenkandidatin angetreten. Eine Mehrheit des Europaparlaments hatte darauf gedrängt, dass der Kommissionspräsident aus dem Kreis der Spitzenkandidaten gewählt wird. Die Staats- und Regierungschefs nominierten aber von der Leyen für die Nachfolge von Jean-Claude Juncker, was im Parlament auf Kritik stieß.

Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern
Als Kommissionspräsidentin kann von der Leyen in den nächsten fünf Jahren politische Linien und Prioritäten mitbestimmen. Sie wird Chefin von mehr als 30.000 Mitarbeitern in der Kommission. Diese ist dafür zuständig, Gesetzesvorschläge zu machen und die Einhaltung von EU-Recht in den einzelnen Staaten zu überwachen. Sie bestimmt damit auch den Alltag der gut 500 Millionen EU-Bürger mit.

Von der Leyen kann nun die nächste EU-Kommission zusammenstellen. Die österreichische Bundesregierung nominierte den bisherigen EU-Kommissar Johannes Hahn für eine weitere Amtsperiode. Die gesamte EU-Kommission muss noch einmal vom EU-Parlament bestätigt werden, bevor sie planmäßig am 1. November die Amtsgeschäfte übernimmt.

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