04.06.2019 21:26 |

SPÖ setzt sich durch

Am 29. September wird neuer Nationalrat gewählt

Obwohl Bundespräsident Alexander Van der Bellen klar für einen Urnengang Anfang September plädierte, tobte in den vergangenen Wochen ein handfester Krach zwischen den Parteien um den Termin für die Nationalratswahl. Nun steht er so gut wie fest: Gewählt wird am 29. September - weil SPÖ und FPÖ das so wollen.

Wann wählen wir? Seit dem mehr als zwei Wochen zurückliegenden Bruch der türkis-blauen Koalition scheiterten die Parlamentsparteien daran, sich auf eine Beantwortung dieser Frage zu einigen. Die ÖVP wollte - logisch, angesichts ihrer guten Umfragewerte - so schnell wie möglich wählen, auch der Bundespräsident sprach sich für eine Nationalratswahl Anfang September aus.

Aufgrund der Sommerferien deutete rasch alles auf den 15. September hin - doch daraus wird nichts. Denn SPÖ und FPÖ wollen unbedingt Ende September wählen - offiziell, weil man keinen „überhasteten Termin nach den Ferien“ wolle; inoffiziell, um Zeit für die Entzauberung des Sebastian Kurz zu gewinnen.

SPÖ und FPÖ bei Wahltermin einig 
Am Dienstagnachmittag kam es dann zur Aussprache der Klubchefs und dabei bekannten sich Rot und Blau gemeinsam zu einer Wahl am 29. September. Eine Woche zuvor wählt Vorarlberg seinen Landtag. Zwar obliegt der Terminvorschlag grundsätzlich der Bundesregierung, weil Rot-Blau im Nationalrat aber über die notwendige Mehrheit im Nationalrat verfügt, steht der Wahltermin so gut wie fest. Besiegelt wird er noch vor dem Sommer im Parlament.

In der ÖVP reagierte man erbost auf die Niederlage im Wahltags-Gerangel: „Dieser rot-blaue Deal“, so Klubchef August Wöginger (Bild oben), „verlängert unnötig Stillstand und Wahlkampf“.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung

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