Di, 11. Dezember 2018

Vor Reformabschluss

05.12.2018 08:07

Tritt BVT-Chef Gridling „Flucht“ in Pension an?

Groß war die Zahl der Krisenfälle im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ebenso die Zahl der Verdachtsmomente gegen dessen Chef, Peter Gridling. Es ging um Amtsmissbrauch, zwischenzeitlich war er sogar suspendiert. Schließlich wurden aber alle Ermittlungen gegen seine Person eingestellt, er kehrte auf seinen Posten zurück. Doch wie lange er dort noch bleibt, ist fraglich. Gerüchte um eine „Flucht“ in die Pension im Mai 2019 - kurz vor Abschluss der laufenden Reformen in seinem Haus - mehren sich.

Gegen Gridling war in der BVT-Affäre von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt worden. Er wurde verdächtigt, nicht ordnungsgemäß die Löschung von sensiblen Daten veranlasst zu haben und die missbräuchliche Herstellung von Kopien dieser Daten nicht unterbunden zu haben.

Mitte März wurde er von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) suspendiert, Ende Mai wurde die Suspendierung wieder aufgehoben. Gridling kehrte am 23. Mai an seinen Schreibtisch zurück. „Der zuletzt vom Oberlandesgericht Wien bestätigte Anfangsverdacht gegen Gridling hat sich in dem umfassenden Ermittlungsverfahren nicht erhärtet“, teilte Behördensprecher Michael Klackl von der Staatsanwaltschaft damals mit. Gegen die übrigen unter Tatverdacht geratenen BVT-Beamten werde hingegen weiter ermittelt, die Verfahren „sind weiterhin im Gange“.

Gridling: „Ich entscheide selbst“
Die angekündigte Reform im Bundesamt für Verfassungsschutz, die der 61-Jährige begleiten hätte sollen, könnte nun aber ohne den Direktor stattfinden. Laut „Kurier“ werden immer mehr Stimmen laut, die Gridling einen Abgang in die sichere Pension attestieren, noch ehe die Posten nach der Umgestaltung des Amtsapparates im BVT - der Probebetrieb startet im Juni 2019 - neu besetzt werden. Er selbst bleibt gegenüber dem Zeitung aber vage: „Ich entscheide selbst, wann ich in Pension gehe“, so Gridling, der im April 62 Jahre alt wird. Er müsse den Dienstgeber einen Monat davor infomieren, bisher sei noch kein Pensionsgesuch abgegeben worden.

Stellvertreter Fasching als Nachfolger?
Als möglicher Nachfolger wird sein derzeitiger Stellvertreter gehandelt. Ob Dominik Fasching dafür tatsächlich infrage kommt, darauf will sich das Innenministerium derzeit noch nicht festlegen.

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