Mi, 14. November 2018

Morrison übernimmt

24.08.2018 06:28

Australiens Premierminister Turnbull tritt zurück

Australiens Premierminister Malcolm Turnbull ist nach einer Revolte innerhalb seiner eigenen Partei zurückgetreten. Der 63-Jährige gab den Parteivorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf, wie örtliche Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Nachfolger wird nach einer Kampfabstimmung in der Fraktion Australiens bisheriger Schatzkanzler Scott Morrison.

Morrison setzte sich am Freitag gegen Ex-Innenminister Peter Dutton mit 45 zu 40 Stimmen durch, wie die Sender ABC und Sky News berichteten. Der bisherige Premierminister Turnbull war zu der Abstimmung nicht angetreten.

Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büßte der als gemäßigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr. Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren dem bisherigen Innenminister Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-Jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Außenministerin Julie Bishop (62). Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden.

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