Exportgüter im Visier

Medwedew warnt USA vor Wirtschaftskrieg

Nach neuen Sanktionsankündigungen der USA gegen Russland im Fall Skripal verschärft sich der Ton zwischen beiden Ländern weiter. „Wenn es zum Verbot einiger Bankgeschäfte oder des Gebrauchs der einen oder anderen Währung kommt, wäre das eindeutig die Ausrufung eines Wirtschaftskriegs“, sagte Ministerpräsident Dmitri Medwedew am Freitag. Dann sei es erforderlich, auf diesen Krieg wirtschaftlich, politisch oder auf andere Weise zu reagieren, so Medwedew weiter.

Die Sanktionen sollen Exportgüter aus den Bereichen Elektronik, Laser, Sensoren sowie Öl- und Gastechnologie betreffen. Sie sollen um den 22. August in Kraft treten. In der vergangenen Woche waren zudem Gesetzentwürfe demokratischer und republikanischer US-Senatoren bekannt geworden, die Sanktionen auch gegen mehrere russische Staatsbanken in den USA vorsehen. Demnach war zudem geplant, den Gebrauch des Dollar durch diese Banken zu beschränken.

Was aus den Entwürfen wird, ist unklar. Der US-Kongress nimmt seine Arbeit nach der Sommerpause im September wieder auf. Selbst dann ist es nach Angaben von Kongressmitarbeitern zweifelhaft, ob die Entwürfe in ihrer jetzigen Form angenommen werden würden. Dennoch nähren die Pläne die Besorgnis auch bei Anlegern, dass es zu einer nicht endenden Spirale immer neuer Strafmaßnahmen und Reaktionen kommen könnte.

Notenbank versichert: „Wir haben genug Reserven“
Medwedew sagte dazu, er wolle keine künftigen Sanktionen kommentieren. Auf Strafmaßnahmen, die der Erklärung eines Wirtschaftskrieges gleichkämen, werde Russland aber entsprechend reagieren. „Und unsere amerikanischen Freunde müssen das begreifen.“ Die russische Notenbank teilte mit, sie verfüge über ausreichend Mittel, um eine Bedrohung der Finanzstabilität zu verhindern.

Die US-Regierung hatte wegen des Russland angelasteten Anschlags auf den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia neue Sanktionen angekündigt. Russland hat eine Beteiligung an dem Attentat in Südengland mit dem Nervengift Nowitschok stets bestritten.