Mo, 24. September 2018

Causa Skripal

08.08.2018 22:30

Weitere US-Sanktionen gegen Russland angekündigt

Im Fall um den vergifteten früheren russischen Agenten Sergej Skripal haben die USA weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Das teilte das Außenministerium in Washington am Mittwoch mit. Grund sei die Feststellung, dass die russische Regierung „chemische oder biologische Waffen“ gegen eigene Staatsbürger benutzt hat.

Zunächst werde der US-Kongress über die Maßnahmen informiert. Um den 22. August sollten die Strafmaßnahmen dann in Kraft treten. Zur Art der Sanktionen machte die US-Regierung zunächst keine Angaben.

Russische Gegenmaßnahmen zu erwarten
Die Ankündigung kam zu einem etwas überraschenden Zeitpunkt, hatte es doch bei beim Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Juli in Helsinki Anzeichen für eine Verbesserung der Beziehungen gegeben. Es ist zu erwarten, dass Russland mit Gegenmaßnahmen reagieren wird.

Auf Skripal und seine Tochter Julia war in Großbritannien ein Anschlag mit dem Kampfstoff Nowitschok verübt wurden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die USA machen Moskau für die Tat verantwortlich. Der Kreml weist das zurück.

Im März russische Diplomaten ausgewiesen
Es ist nicht das erste Mal, dass die USA wegen des Anschlags auf Skripal und seine Tochter Sanktionen gegen Russland verhängen. Bereits im März hatte die US-Regierung deswegen 60 russische Diplomaten ausgewiesen. Die USA handelten damit im Gleichklang mit Großbritannien und mehr als zwei Dutzend weiteren Staaten, die ebenfalls russische Diplomaten auswiesen. Moskau reagierte damals auf die US-Maßnahmen mit der Ausweisung von 59 Diplomaten sowie der Schließung des US-Konsulats in St. Petersburg.

Grundlage der neuen US-Sanktionen ist das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen. Es sieht vor, dass der US-Präsident bestimmte Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren.

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