Sa, 18. August 2018

Nun also doch im Juni

01.06.2018 20:58

Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim findet statt

Es findet statt, es findet nicht statt - es findet statt: Es bleibt beim geplanten Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni in Singapur, wie US-Präsident Donald Trump am Freitag nach einem Treffen mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Yong Chol im Weißen Haus (siehe Video oben) bestätigte. 

Noch in der vergangenen Woche hatte es so ausgesehen, als sei der historische Gipfel geplatzt - Trump hatte das Treffen in einem Brief an Kim abgesagt und dies mit „offener Feindseligkeit“ Nordkoreas begründet. Da sich Pjöngjang weiter offen für Gespräche zeigte, ließ Trump die Gipfelvorbereitungen dann aber fortsetzen.

Bei dem Gipfeltreffen in Singapur soll es um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm gehen, mit dem das Land seit Jahren die internationale Gemeinschaft provoziert. Trump zeigte sich nun nach seinem Treffen mit dem nordkoreanischen General Kim Yong Chol überzeugt, dass es die Nordkoreaner mit ihrer „Denuklearisierung“ ernst meinten: „Ich weiß, dass sie es tun wollen.“

„Sehr interessantes“ Schreiben für Trump
Kim Yong Chol - häufig als rechte Hand des nordkoreanischen Machthabers beschrieben - übergab dem Präsidenten bei seinem Empfang im Weißen Haus einen Brief von Kim Jong Un. Zu dessen Inhalt wollte sich Trump nicht äußern, er erklärte lediglich, es sei ein „sehr nettes“ und „sehr interessantes“ Schreiben. Kurz darauf sagte Trump allerdings, er habe den Brief noch gar nicht geöffnet. Später teilte dann ein Berater mit, dass Trump den Brief inzwischen gelesen habe.

Den derzeitigen Stand des Verhältnisses zwischen Washington und Pjöngjang beschrieb Trump als so „gut“ wie schon seit Langem nicht mehr. Der US-Präsident machte auch klar, dass er seine Kampagne des „maximalen Drucks“ vorerst aussetzen will. Er wolle keine neuen Sanktionen gegen Pjöngjang verhängen, solange die Verhandlungen andauerten. „Ich freue mich auf den Tag, wenn ich die Sanktionen gegen Nordkorea aufheben kann“, sagte Trump.

Das letzte Mal, dass ein ranghoher Vertreter Nordkoreas davor das Weiße Haus besucht hatte, war 2000. Damals empfingen der demokratische Präsident Bill Clinton und seine Außenministerin Madeleine Albright den nordkoreanischen Vizemarschall Jo Myong-rok.

Viele strittige Punkte zu klären
Im Vorfeld des Treffens in Washington ließ der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un am Freitag über die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitteilen, er fühle sich der Denuklearisierung nach wie vor verpflichtet und hoffe, dass dieses Ziel in mehreren Schritten und im Interesse aller Seiten erreicht werden könne.

Jedoch ist weiter unklar, ob Kim unter „Denuklearisierung“ das Gleiche versteht wie Trump - was die Verhandlungen über atomare Abrüstung im Allgemeinen und den Gipfel im Speziellen erschwert. So will Nordkorea nicht einseitig seine Atomwaffen aufgeben.

Kim hat bisher auch nicht signalisiert, was er als Gegenleistung für einen zumindest teilweisen Abbau seines Atomwaffenarsenals verlangen könnte. Spekuliert wird, dass dies der Abzug der 28.500 US-Truppen aus Südkorea sein könnte. US-Verteidigungsminister Jim Mattis stellte am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur klar, dass das Thema US-Truppen bei dem Gipfel „nicht auf dem Tisch“ sein werde.

Auch der US-Präsident versuchte, die Erwartungen an das Treffen in Singapur zu dämpfen. Es werde dort um das gegenseitige Kennenlernen gehen, sagte er. Eine Vereinbarung über atomare Abrüstung ist nach seinen Worten von dem Treffen noch nicht zu erwarten. Vielmehr solle ein „Prozess“ zur Denuklearisierung eingeleitet werden. Er gehe aber davon aus, dass dieser letztlich „sehr erfolgreich“ sein werde.

Nordkorea hat genug von der Isolation
Die USA hoffen, Nordkorea dazu bewegen zu können, sein Atomprogramm komplett und überprüfbar abzubauen - und das möglichst rasch. Nordkorea will aus der internationalen Isolation heraus, um über Außenhandel und Investitionen Wohlstand zu generieren. Dafür muss es die von den USA durchgesetzten Wirtschaftssanktionen abschütteln.

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