Mo, 24. September 2018

Koalition abgesegnet

21.05.2018 10:38

Lega-Anhänger stimmen für Pakt mit Fünf Sternen

In Italien haben die Anhänger der rechtspopulistischen Lega haben mehrheitlich für den Regierungsvertrag mit der Fünf-Sterne-Bewegung gestimmt. Insgesamt hätten sich an Abstimmung am Wochenende rund 215.000 Menschen beteiligt, 91 Prozent davon hätten mit „Ja“ gestimmt, teilte die Partei am Sonntagabend mit und sprach von einem „ausgezeichneten Ergebnis“.

Die Teilnehmer hätten auch Vorschläge für das Regierungsprogramm geliefert. Die Gegner der Koalition stören sich laut Lega vor allem an dem Anliegen der Fünf Sterne, ein Grundeinkommen einzuführen, und an der „zu weichen“ Haltung in Migrationsfragen der Protestbewegung. Zuvor hatten auch die Sterne über das Regierungsprogramm abstimmen lassen. An einer Online-Befragung hatten sich 45.000 Menschen beteiligt.

Präsident Mattarella trifft Parteien
Am späten Montagnachmittag wird sich Italiens Präsident Sergio Mattarella mit Delegationen der beiden Parteien treffen. Die beiden Parteichefs - Luigi Di Maio (Fünf-Sterne-Bewegung) und Matteo Salvini (Lega) - wollen dabei dem Vernehmen nach den Namen des Premiers und die Ministerliste vorlegen.

Wird Rechtsprofessor neuer Premier?
Wer das neue Kabinett anführen sollte, war zunächst unklar. Als aussichtsreichster Kandidat gilt laut italienischen Medien der Jurist Giuseppe Conte. Den Namen des 54-Jährigen aus dem süditalienischen Apulien, der in Wien am Internationalen Kulturinstitut (IKI) Deutsch gelernt hat, wollen die rechte Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung Präsident Sergio Mattarella bei einem Treffen am Montagabend vorschlagen.

Der 1964 geborene Conte hat 1988 an der römischen Universität „La Sapienza“ summa cum laude promoviert und dann sein Studium in Yale, Paris und New York fortgesetzt. Am Internationalen Kulturinstitut in Wien hat Conte 1993 Deutsch gelernt. Der in Rom lebende Conte ist Professor für Privatrecht in Florenz und an der römischen Universität LUISS. Er ist Mitglied des Obersten Richterrats für administrative Justiz. Zuvor hatte er an der Universität von Malta und an der Universität der sardischen Stadt Sassari doziert. In der politischen Öffentlichkeit ist er bisher jedoch nicht in Erscheinung getreten.

Ebenfalls unklar ist, ob Präsident Mattarella am Ende der Konsultationen den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wird.

 krone.at
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